BBl 2024 2776
INHALT
Botschaft über die Gewährung eines Darlehens an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen zur Finanzierung des Abbruchs und des Neubaus des Sitzgebäudes der Internationalen Organisation für Migration in Genf
- Botschaft über die Gewährung eines Darlehens an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen zur Finanzierung des Abbruchs und des Neubaus des Sitzgebäudes der Internationalen Organisation für Migration in Genf
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Rolle der Schweiz als Gaststaat
- 1.2 Immobilienpolitik und die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen
- 1.3 Die Internationale Organisation für Migration
- 2 Abbruch und Neubau des Sitzgebäudes der IOM
- 2.1 Ausgangslage
- 2.2 Abbruch- und Neubauprojekt
- 2.3 Kosten des Projekts
- 3 Finanzierung des Abbruch- und Bauvorhabens
- 3.1 Finanzieller Beitrag des Bundes
- 3.2 Beitrag des Kantons Genf
- 3.3 Teuerungsprognose
- 4 Auswirkungen
- 4.1 Auswirkungen für den Bund
- 4.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 4.1.2 Personelle Auswirkungen
- 4.2 Finanzielle Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden
- 4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu den Strategien des Bundesrates
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 6.2 Erlassform
- 6.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.4 Einhaltung der Regeln für das öffentliche Beschaffungswesen und Rolle der FIPOI
- 6.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 6.5.1 Bedeutung der Finanzhilfen für die Realisierung der angestrebten Ziele
- 6.5.2 Materielle und finanzielle Verwaltung des Darlehens
- 6.5.3 Verfahren für die Gewährung eines Darlehens für ein Bau- oder ein Renovationsprojekt
- Anhang 1
- Lageplan des künftigen Sitzgebäudes der IOM; rot eingezeichnet das bestehende Sitzgebäude, das abgerissen wird
- Anhang 2
- Stockwerkplan
- Anhang 3
- Ansicht der Arbeitsbereiche
- Anhang 4
- Aussenansicht des Neubaus