BBl 2025 3071
INHALT
Botschaft zu einem Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für die Jahre 2030-2034 zur Aufstockung des Fonds de Roulement zugunsten des gemeinnützigen Wohnungsbaus
- Botschaft zu einem Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für die Jahre 2030-2034 zur Aufstockung des Fonds de Roulement zugunsten des gemeinnützigen Wohnungsbaus
- 1 Ausgangslage
- 2 Situation auf dem Wohnungsmarkt und die Rolle der Zuwanderung
- 3 Aktionsplan Wohnungsknappheit
- 4 Wohnraumförderung des Bundes
- 4.1 Verfassungsauftrag und Ausführungsgesetz
- 4.2 Die Rolle des gemeinnützigen Wohnungsbaus für die Wohnraumversorgung
- 4.3 Die Instrumente des Bundes zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus
- 4.3.1 Die Bedeutung des Fonds de Roulement für den gemeinnützigen Wohnungsbau
- 4.3.2 Die Rolle der Dachorganisationen
- 4.3.3 Risikomanagement und Aufsicht durch das BWO
- 4.3.4 Entwicklung des Fonds
- 4.4 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates
- 5.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 5.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates
- 6 Inhalt des Kreditbeschlusses
- 6.1 Antrag des Bundesrates
- 6.2 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung
- 6.3 Teuerungsannahmen
- 6.4 Geprüfte und verworfene Alternativen
- 7 Auswirkungen
- 7.1 Auswirkungen auf den Bund
- 7.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 7.1.2 Auswirkungen auf den Personalbedarf und die Informatik
- 7.2 Auswirkungen auf Kantone, Gemeinden sowie auf die urbanen Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 7.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 7.3.1 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
- 7.3.2 Auswirkungen auf die Zielgruppe der Bundeshilfe
- 7.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 7.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 7.6 Andere Auswirkungen
- 8 Rechtliche Aspekte
- 8.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 8.2 Erlassform
- 8.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 8.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- Anhang 1
- Entwicklung Bautätigkeit und Leerwohnungsziffer, 2000-2025
- Anhang 2
- Anspannung im tiefen Preissegment des Mietwohnungsmarktes 2025
- Anhang 3
- Durchschnittliche Mietbelastung nach Einkommensklassen 2006-2022
- Anhang 4
- Entwicklung der Förderung mit Darlehen aus dem Fonds de Roulement, 2004-2024
- Anhang 5
- Räumliche Verteilung der Wohnobjekte, die durch ein Darlehen aus dem Fonds de Roulement mitfinanziert wurden, 2024
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