INHALT

Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Anpassung der Hinterlassenenrenten)

Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Anpassung der Hinterlassenenrenten)
1 Ausgangslage
1.1 Handlungsbedarf und Ziele
1.1.1 Gleichbehandlung
1.1.2 An die gesellschaftliche Entwicklung angepasste Regelung
1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
1.2.1 Angleichung der Leistungen von Witwern an jene von Witwen
1.2.2 Angleichung der Leistungen für Witwen an diejenigen für Witwer
1.2.3 Modell zugunsten der Waisenrenten
1.2.4 Rente zugunsten älterer Hinterlassener
1.2.5 Reduktion oder Aufhebung der Kinderrenten der AHV
1.2.6 In der AHV gewählte Lösung
1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates
1.4 Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen
2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
2.1 Hinterlassenenrenten der AHV: historischer Abriss
2.2 Vorarbeiten
2.3 Eidgenössische AHV/IV-Kommission
2.4 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
4 Grundzüge der Vorlage
4.1 Die beantragte Neuregelung
4.1.1 Auf die Kinderbetreuungs- und -erziehungszeit ausgerichtete Rente für den hinterlassenen Elternteil
4.1.2 Übergangsrente bei Verwitwung
4.1.3 Übernahme von Härtefällen durch die Ergänzungsleistungen
4.1.4 Übergangsbestimmungen
4.1.5 Koordination mit dem BVG
4.1.6 Koordination mit der Unfallversicherung
4.1.7 Koordination mit der Militärversicherung
4.1.8 Koordination mit der Arbeitslosenversicherung
4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
4.3 Umsetzung
5 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
5.1 Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
5.2 Änderung anderer Erlasse
5.2.1 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
5.2.2 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
5.2.3 Bundesgesetz über die Unfallversicherung
6 Auswirkungen
6.1 Finanzielle Auswirkungen auf die Sozialversicherungen
6.1.1 Auswirkungen auf die AHV
6.1.2 Auswirkungen auf die Ergänzungsleistungen
6.1.3 Auswirkungen auf die berufliche Vorsorge
6.1.4 Auswirkungen auf die Unfallversicherung
6.2 Auswirkungen auf den Bundeshaushalt
6.3 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
6.4 Auswirkungen auf die Wirtschaft
6.4.1 Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
6.4.2 Auswirkungen des reduzierten Finanzierungsbedarfs der AHV
6.4.3 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
6.5 Auswirkungen auf die Gesellschaft
6.5.1 Anspruch aller Eltern mit Kindern unter 25 Jahren und Streichung lebenslanger Renten
6.5.2 Verbesserung der Situation von verwitweten Vätern
6.5.3 Hinterbliebene Eltern erhalten unabhängig von ihrem Zivilstand Leistungen
6.5.4 Höheres Prekaritätsrisiko für ältere Hinterbliebene, die keine AHV-Leistungen mehr erhalten
6.5.5 Schritt in Richtung einer gerechteren, gleichberechtigteren und verantwortungsvolleren Gesellschaft
6.6 Andere Auswirkungen
7 Rechtliche Aspekte
7.1 Verfassungsmässigkeit
7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
7.2.1 Instrumente der Vereinten Nationen
7.2.2 Instrumente der Internationalen Arbeitsorganisation
7.2.3 Instrumente des Europarates
7.2.4 Recht der Europäischen Union, anwendbar aufgrund internationaler Abkommen der Schweiz
7.2.5 Schlussfolgerungen zur Vereinbarkeit der Vorlage mit dem internationalen Recht
7.3 Erlassform
7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
7.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
7.6 Datenschutz
Anhang 1
Finanzperspektiven der AHV
Anhang 2
Übersichtstabelle über die verwendeten Daten