INHALT

Botschaft zur Genehmigung des Abkommens über Klimawandel, Handel und Nachhaltigkeit

Botschaft zur Genehmigung des Abkommens über Klimawandel, Handel und Nachhaltigkeit
1 Ausgangslage
1.1 Handlungsbedarf und Ziele
1.2 Geprüfte Alternativen
1.3 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis
1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
3 Grundzüge des Abkommens
3.1 Inhalt des Abkommens
3.1.1 Übersicht
3.1.2 Handel mit Umweltgütern
3.1.3 Handel mit Umweltdienstleistungen
3.1.4 Subventionen für fossile Energien
3.1.5 Leitlinien für freiwillige Umweltzeichen
3.1.6 Institutionelle Bestimmungen und Streitbeilegung
3.1.7 Inkrafttreten
3.2 Würdigung
3.3 Sprachfassungen
4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Abkommens
4.1 Präambel
4.2 Einleitende und allgemeine Bestimmungen
4.3 Kapitel über den Handel mit Umweltgütern
4.4 Kapitel über den Handel mit Umweltdienstleistungen
4.5 Kapitel über Subventionen für fossile Energien
4.6 Kapitel über freiwillige Umweltzeichen
4.7 Institutionelle Bestimmungen
4.8 Streitbeilegung
4.9 Schlussbestimmungen
5 Auswirkungen
5.1 Auswirkungen auf den Bund
5.1.1 Finanzielle Auswirkungen
5.1.2 Personelle Auswirkungen
5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
5.5 Auswirkungen auf die Umwelt
5.6 Andere Auswirkungen
6 Rechtliche Aspekte
6.1 Verfassungsmässigkeit
6.2 Vereinbarkeit mit anderen internationalen Verpflichtungen der Schweiz
6.3 Geltung für Liechtenstein
6.4 Erlassform