BBl 2025 1057
Botschaft zur Genehmigung des Abkommens über Klimawandel, Handel und Nachhaltigkeit
- Botschaft zur Genehmigung des Abkommens über Klimawandel, Handel und Nachhaltigkeit
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen
- 1.3 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis
- 1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 3 Grundzüge des Abkommens
- 3.1 Inhalt des Abkommens
- 3.1.1 Übersicht
- 3.1.2 Handel mit Umweltgütern
- 3.1.3 Handel mit Umweltdienstleistungen
- 3.1.4 Subventionen für fossile Energien
- 3.1.5 Leitlinien für freiwillige Umweltzeichen
- 3.1.6 Institutionelle Bestimmungen und Streitbeilegung
- 3.1.7 Inkrafttreten
- 3.2 Würdigung
- 3.3 Sprachfassungen
- 4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Abkommens
- 4.1 Präambel
- 4.2 Einleitende und allgemeine Bestimmungen
- 4.3 Kapitel über den Handel mit Umweltgütern
- 4.4 Kapitel über den Handel mit Umweltdienstleistungen
- 4.5 Kapitel über Subventionen für fossile Energien
- 4.6 Kapitel über freiwillige Umweltzeichen
- 4.7 Institutionelle Bestimmungen
- 4.8 Streitbeilegung
- 4.9 Schlussbestimmungen
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 5.1.2 Personelle Auswirkungen
- 5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 5.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 5.6 Andere Auswirkungen
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.2 Vereinbarkeit mit anderen internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.3 Geltung für Liechtenstein
- 6.4 Erlassform
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