BBl 2025 960
INHALT
Botschaft zur Änderung des Militärgesetzes, der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und der Armeeorganisation
- Botschaft zur Änderung des Militärgesetzes, der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und der Armeeorganisation
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.1.1 Flexibilisierung bei Grundausbildung und Ausbildungsdiensten
- 1.1.2 Sicherstellen der Betriebskontinuität und Erhöhung der Resilienz
- 1.1.3 Aktualisierung der Requisitionsinstrumente
- 1.1.4 Sicherstellen des Schutzes militärischer Fernmeldeanlagen
- 1.1.5 Militärisches Statut und Erhöhung der Durchlässigkeit bei Graden und Funktionen
- 1.1.6 Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung
- 1.1.7 Fortbildung und Forschung im militärischen Gesundheitswesen
- 1.1.8 Forschung und Entwicklung bei der Beschaffung von Armeematerial und Regelung der Offset-Geschäfte
- 1.1.9 Anpassungen bei der Militärdienstpflicht, Ersatz des Erwerbsausfalls und Rückerstattung für Ausbildungskosten
- 1.1.10 Kompetenzdelegationen an das VBS und die Gruppe Verteidigung
- 1.1.11 Nichteinhalten der Vorgaben beim Effektivbestand der Armee
- 1.1.12 Kommissariatsdienst und Truppenrechnungswesen
- 1.1.13 Informationsplattformen Armee und elektronische Verfahren
- 1.1.14 Geschlechtergerechte Sprache in militärrechtlichen Erlassen
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.2.1 Sicherstellen des Schutzes militärischer Fernmeldeanlagen, Verzicht auf präventive Massnahmen
- 1.2.2 Friedensförderung
- 1.2.3 Fortbildung und Forschung im militärischen Gesundheitswesen
- 1.2.4 Informationsplattformen Armee und elektronische Verfahren
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Übernommene Anträge und weitere Änderungen
- 2.2 Nicht übernommene Anträge
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.1.1 Flexibilisierung bei Grundausbildung und Ausbildungsdiensten
- 4.1.2 Sicherstellen der Betriebskontinuität und Erhöhung der Resilienz
- 4.1.3 Aktualisierung der Requisitionsinstrumente
- 4.1.4 Sicherstellen des Schutzes militärischer Fernmeldeanlagen
- 4.1.5 Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung
- 4.1.6 Aus-, Weiter- und Fortbildung sowie Forschung im militärischen Gesundheitswesen
- 4.1.7 Forschung und Entwicklung bei der Beschaffung von Armeematerial und Regelung der Offset-Geschäfte
- 4.1.8 Militärisches Statut und Erhöhung der Durchlässigkeit bei Graden und Funktionen
- 4.1.9 Anpassungen bei der Militärdienstpflicht, Ersatz des Erwerbsausfalls und Rückerstattung von Ausbildungskosten
- 4.1.10 Befristete Überschreitung des Effektivbestandes der Armee
- 4.1.11 Aktualisierungen im Kommissariatsdienst und Truppenrechnungswesen
- 4.1.12 Informationsplattformen Armee, elektronische Verfahren und Informationssystem Sport
- 4.1.13 Geschlechtergerechte Sprache in militärrechtlichen Erlassen
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 5.1 Militärgesetz
- 5.2 Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee
- 5.3 Armeeorganisation
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 6.1.2 Personelle Auswirkungen
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 7.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 7.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.7.1 Militärgesetz
- 7.7.2 Armeeorganisation
- 7.8 Datenschutz
- Anhang
- Synoptische Tabelle der im erläuternden Bericht verwendeten Daten
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