BBl 2025 1528
INHALT
Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz (Angleichung der EO-Leistungen)
- Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz (Angleichung der EO-Leistungen)
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.1.1 Entstehungsgeschichte
- 1.1.2 Parlamentarische Vorstösse
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.2.1 Geprüfte und verworfene Lösungen
- 1.2.2 Gewählte Lösung
- . Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- . Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 2 Vorverfahren
- 2.1 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.2 Eidgenössische AHV/IV-Kommission
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Beantragte Neuregelung
- 4.1.1 Betriebszulage
- 4.1.2 Weitere Leistungen der EO
- 4.1.3 Verlängerung der Mutterschaftsentschädigung bei längerem Spitalaufenthalt der Mutter
- 4.1.4 Beibehaltung des Anspruchs auf Entschädigung des andern Elternteils beim Tod des Kindes
- 4.1.5 Ausweitung des Anspruchs Betreuungsentschädigung
- 4.1.6 Koordinationsregelungen
- 4.2 Angemessenheit der erforderlichen Mittel
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 5.1 Änderung des Erwerbsersatzgesetzes (EOG)
- Gliederungstitel vor Art. 1a
- Gliederungstitel vor Art. 16n
- Übergangsbestimmung zur Änderung vom …
- 5.2 Änderungen des Obligationenrechts (OR)
- 5.3 Änderung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLG)
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Finanzielle Auswirkungen auf die EO
- 6.1.1 Betriebs- und Kinderzulage sowie Zulage für Betreuungskosten
- 6.1.2 Verlängerung der Mutterschaftsentschädigung und Verlängerung der Entschädigung des andern Elternteils bei Hospitalisierung der Mutter
- 6.1.3 Beibehaltung des Anspruchs auf Entschädigung des andern Elternteils beim Tod des Kindes
- 6.1.4 Ausweitung des Anspruchs auf Betreuungsentschädigung
- Tabelle 6-1
- 6.1.5 Finanzielle Auswirkungen aller Massnahmen
- Tabelle 6-2
- 6.2 Auswirkungen auf den Bund, die Kantone und die Gemeinden
- 6.2.1 Betriebs- und Kinderzulage sowie Zulage für Betreuungskosten
- 6.2.2 Längere Ausrichtung der Mutterschaftsentschädigung und der Entschädigung des andern Elternteils
- 6.2.3 Beibehaltung der Entschädigung des andern Elternteils beim Tod des Kindes
- 6.2.4 Betreuungsentschädigung
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.4 Auswirkungen auf die Gleichstellung von Mann und Frau und die Gesellschaft
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- Anhang 1
- Finanzperspektiven der EO gemäss geltender Ordnung
- Anhang 2
- Finanzperspektiven der EO mit Angleichung der EO-Leistungen
- Anhang 3
- Finanzielle Auswirkungen der Massnahmen zur Angleichung der EO-Leistungen
- Anhang 4
- Übersichtstabelle zu den im erläuternden Bericht verwendeten Daten
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