BBl 2025 1808
INHALT
Botschaft über den Solidaritätsbeitrag für die Bevölkerung von Blatten im Zusammenhang mit dem Bergsturz vom 28. Mai 2025 (Bundesgesetz über die Soforthilfe für Blatten)
- Botschaft über den Solidaritätsbeitrag für die Bevölkerung von Blatten im Zusammenhang mit dem Bergsturz vom 28. Mai 2025 (Bundesgesetz über die Soforthilfe für Blatten)
- 1 Ausgangslage
- 2 Ausrichtung eines Solidaritätsbeitrags
- 3 Vernehmlassung
- 4 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
- 5 Finanzielle und personelle Auswirkungen
- 6 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Erlassform