BBl 2025 1794
INHALT
Bericht über die im Jahr 2024 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge
- Bericht über die im Jahr 2024 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge
- 1 Einleitung
- 2 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
- 2.1 Verpflichtungskredit Kohäsion
- ³
- Einleitung
- 2.2 Verpflichtungskredit Entwicklungszusammenarbeit Ost
- ⁶
- Einleitung
- 2.3 Verpflichtungskredit Entwicklungszusammenarbeit
- ⁸
- Einleitung
- 2.4 Verpflichtungskredit Humanitäre Hilfe
- 1⁰
- Einleitung
- 2.5 Verpflichtungskredit Friedensförderung und menschliche Sicherheit
- ¹2
- Einleitung
- 2.6 Andere Abkommen des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten
- 2.6.1 Abkommen zwischen der Schweiz und Ecuador über die Vertretung der ecuadorianischen Interessen durch die Schweiz in Mexiko, abgeschlossen am 24 Juni 2024
- 2.6.2 Abkommen zwischen der Schweiz und Ecuador über die Vertretung der ecuadorianischen Interessen durch die Schweiz in Venezuela, abgeschlossen am 19. Dezember 2024
- 2.6.3 Abkommen zwischen der Schweiz und Mexiko über Vertretung der mexikanischen Interessen durch die Schweiz in Ecuador, abgeschlossen am 15. Juni 2024
- 2.6.4 Abkommen zwischen der Schweiz und Indonesien über die Ausübung entgeltlicher Erwerbstätigkeiten von Begleitpersonen der Mitglieder der diplomatischen Missionen, konsularischen Posten und ständigen Missionen, abgeschlossen am 12. Dezember 2024
- 2.6.5 Abkommen zwischen der Schweiz und Oman betreffend die Erlaubnis zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit von Begleitpersonen von Angestellten in öffentlichen Funktionen, abgeschlossen am 30. November 2023
- 2.6.6 Abkommen zwischen der Schweiz und der Stiftung «Fund for the Afghan People» betreffend die Vorrechte und Immunitäten der Stiftung in der Schweiz, abgeschlossen am 1. Februar 2024
- ²3
- 2.6.7 Abkommen zwischen der Schweiz und der UNECE für das Projekts «Forum der Bürgermeister 2024», abgeschlossen am 12. März 2024
- 2.6.8 Abkommen zwischen der Schweiz und NATO zur Regelung des rechtlichen Status des NATO-Büros in der Schweiz, abgeschlossen am 15. Juli 2024
- ²4
- 2.6.9 Abkommen zwischen der Schweiz und dem UNDP bezüglich der Finanzierung des Projekts «Digital Cooperation Fund», abgeschlossen am 27. Februar 2024
- 2.6.10 Abkommen zwischen der Schweiz und der ITU über die Gewährung eines Beitrags zum Projekt «AI for Good Global Summit» für den Zeitraum 2024-2025, abgeschlossen am 22. März 2024
- 2.6.11 Abkommen zwischen der Schweiz und der ITU über die Gewährung eines Beitrags zum Projekt WSIS+20 High Level Event 2025 für den Zeitraum 2024-2025, abgeschlossen am 19. November 2024
- 2.6.12 Abkommen zwischen der Schweiz und der Exekutivdirektion des Ausschusses gegen den Terrorismus des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (CTED) betreffend die Aspekte der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte bei der Anwendung von künstlicher Intelligenz (KI) zur Bekämpfung des Terrorismus, abgeschlossen am 16. Dezember 2024
- 2.6.13 Abkommen zwischen der Schweiz und dem UNDRR für einem Mietzuschuss für die Räumlichkeiten der Organisation in Genf für den Zeitraum 2024 - 2025, abgeschlossen am 27. Februar 2024
- 2.6.14 Abkommen zwischen der Schweiz und dem UNICEF über die Gewährung eines Mietzuschusses für die Büros der Organisation in Genf für den Zeitraum 2024-2026, abgeschlossen am 20. Mai 2024
- 2.6.15 Abkommen zwischen der Schweiz und UNIDIR bezüglich der Gewährung eines Kernbeitrags zu den Mietkosten der Büros von UNIDIR für den Zeitraum 2024-2026, abgeschlossen am 3. März 2024
- 2.6.16 Abkommen zwischen der Schweiz und UNIDIR bezüglich der Gewährung einer Kernfinanzierung zugunsten des allgemeinen Funktionierens von UNIDIR in den Jahren 2024 und 2025, abgeschlossen am 7. November 2024
- 2.6.17 Abkommen zwischen der Schweiz und UNITAR bezüglich des 19. Seminars für Sondergesandte und persönliche Vertreter des UNO-Generalsekretärs, abgeschlossen am 29 Oktober 2024
- 2.6.18 Abkommen zwischen der Schweiz und UNITAR bezüglich der Gewährung einer Kernfinanzierung zugunsten des allgemeinen Funktionierens von UNITAR für die Jahre 2024 und 2025, abgeschlossen am 10. Dezember 2024
- 2.6.19 Abkommen zwischen der Schweiz und dem Zentrum für Politikforschung der Universität der Vereinten Nationen (UNU-CPR) über der Gewährung einer Kernfinanzierung zugunsten des allgemeinen Funktionierens und der Mietkosten in Genf für den Zeitraum 2024-2026, abgeschlossen am 13. Juni 2024
- 2.6.20 Abkommen zwischen der Schweiz und der UNESCO bezüglich eines Beitrags an das Multi-Geber-Programm für Meinungsfreiheit und Sicherheit von Journalisten, abgeschlossen am 19. Dezember 2024
- 2.6.21 Abkommen zwischen der Schweiz und UNRISD bezüglich der Gewährung einer Kernfinanzierung zugunsten des allgemeinen Funktionierens von UNRISD im Jahr 2024, abgeschlossen am 25. März 2024
- 3 Eidgenössisches Departement des Innern
- 3.1 Abkommen über die audiovisuelle Koproduktion zwischen der Schweiz und Kanada, abgeschlossen am 3. November 2023
- ²5
- 3.2 Abkommen zwischen der Schweiz und der WMO über das Beratungsmandat zugunsten von Haïti, abgeschlossen am 3. April 2024
- 4 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
- 4.1 Abkommen zwischen der Schweiz und Chile über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses, eines offiziellen Passes oder eines Dienstpasses, abgeschlossen am 19. Januar 2024
- 4.2 Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland über die grenzüberschreitende polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, abgeschlossen am 5. April 2022
- ²9
- 4.3 Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und Italien über die Umsetzung des Verpflichtungskredits Migration des zweiten Schweizer Beitrags, abgeschlossen am 17. Mai 2024
- 3⁰
- 4.4 Abkommen zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch von Praktikantinnen und Praktikanten sowie jungen Berufsleuten, abgeschlossen am 11. Oktober 2024
- 3²
- 5 Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
- 5.1 Militärische Ausbildungszusammenarbeit
- 5.2 Andere Abkommen des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
- 6 Eidgenössisches Finanzdepartement
- 6.1 Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweiz und Italien über die Besteuerung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger, abgeschlossen am 6. Juni 2024
- 6.2 Vereinbarung zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten betreffend die Anwendungsmodalitäten von Art. 10 Abs. 3 des Abkommens vom 2. Oktober 1996 zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen in der Fassung des Protokolls vom 23. September 2009, abgeschlossen am 5. Dezember 2024
- 7 Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
- 7.1 Verpflichtungskredit Kohäsion
- ³7
- 7.2 Verpflichtungskredit Entwicklungszusammenarbeit Ost
- 4⁰
- 7.3 Verpflichtungskredit Wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit
- 4²
- 7.4 Andere Abkommen des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung
- 8 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
- 8.1 Vereinbarung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Kostenbeitrag Gemeinschaftszollanlage Bietingen-Thayngen, abgeschlossen am 9. April 2024
- 8.2 Durchführungsvereinbarung auf der Grundlage sowie im Rahmen des schweizerisch-deutschen Polizeivertrages von 2022 betreffend Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften des Strassenverkehrs, abgeschlossen am 12. April 2024
- ⁴8
- 8.3 Abkommen zwischen der Schweiz und Bangladesch über den Luftlinienverkehr, abgeschlossen am 4. Juni 2024
- 8.4 Memorandum of Understanding (MoU) zwischen der Schweiz und Brasilien zur Förderung der Flugsicherheit, abgeschlossen am 12. Juni 2024
- 8.5 Abkommen zwischen der Schweiz und Laos über den Luftlinienverkehr, abgeschlossen am 26. Juli 2024
- 8.6 Abkommen zwischen der Schweiz und der Dominikanischen Republik über den Luftlinienverkehr, abgeschlossen am 21. Oktober 2024
- 5¹
- 8.7 Abkommen zwischen der Schweiz und Sierra Leone über den Luftlinienverkehr, abgeschlossen am 24. Oktober 2024
- 5³
- 8.8 Abkommen zwischen der Schweiz und Singapur über den Luftlinienverkehr, abgeschlossen am 21. Oktober 2024
- 5⁴
- 8.9 Abkommen zwischen der Schweiz und Suriname über den Luftlinienverkehr, abgeschlossen am 23. Oktober 2024
- 8.10 Abkommen zwischen der Schweiz und Togo über den Luftlinienverkehr, abgeschlossen am 4. Dezember 2023
- 8.11 Durchführungsabkommen zum Übereinkommen von Paris zwischen der Schweiz und Chile, abgeschlossen am 9. Dezember 2023
- ⁵7
- 8.12 Vereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Frequenzkoordination für den digitalen Tonrundfunk (DAB+) im Frequenzband 174-230 MHz, abgeschlossen am 6. Mai 2024
- 8.13 Abkommen zwischen der Schweiz und Italien über die Kabotagebeförderung im Rahmen des grenzüberschreitenden Linienverkehrs mit Kraftomnibussen, abgeschlossen am 17. Oktober 2024
- 8.14 Vereinbarung zwischen Belgien, Deutschland, Frankreich, der Niederlande, Luxemburg und der Schweiz über die Frequenznutzung und Frequenzkoordination in den Grenzregionen für terrestrische drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste im Frequenzband 3400-3800 MHz, abgeschlossen am 23. September 2024
- 8.15 Schlussakten der Weltfunkkonferenz, abgeschlossen am 15. Dezember 2023
- 8.16 Abkommen zwischen der Schweiz, UNEP und der Universität Genf über die Partnerschaft bezüglich der Datenbank für globale Ressourcen (GRID-Genf), abgeschlossen am 19. Februar 2024
- 8.17 Vereinbarung zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Konferenz der Post- und Fernmeldeverwaltungen betreffend die Koordination von Frequenzzuteilungen von Anlagen im Frequenzbereich 1452-1492 MHz der Mobil- (mit Ausnahme des aeronautischen Mobilfunkdienstes) und Richtfunkdiensten mit dem Satelliten-Rundfunkdienst, abgeschlossen am 14. Oktober 2024
- 9 Abkommen betreffend die Übernahme von Weiterentwicklungen des Schengen- und des Dublin/Eurodac-Besitzstands
- Einleitung
- 9.1 Gestützt auf Art. 7
- a
- Abs. 3 Bst. b RVOG abgeschlossene Abkommen
- 9.2 Gestützt auf Art. 7
- a
- Abs. 3 Bst. c RVOG abgeschlossene Abkommen
- 9.3 Gestützt auf Art. 100 Abs. 2 Bst. a AIG abgeschlossene Abkommen
- 10 Darstellung der Vertragsänderungen nach Departementszuständigkeit
- 10.1 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
- 10.2 Eidgenössisches Departement des Innern
- 10.3 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
- 10.4 Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
- 10.5 Eidgenössisches Finanzdepartement
- 10.6 Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
- 10.7 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
- 11 Kündigung von Abkommen durch die Schweiz
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