INHALT

Botschaft über die Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat 2026-2029

Botschaft über die Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat 2026-2029
1 Ausgangslage
1.1 Gaststaat 2024
1.1.1 Wichtige Kennzahlen
1.1.2 Nutzen
1.1.3 Entwicklung der Gaststaatpolitik
1.1.4 Bilanz 2020-2024
1.2 Gaststaat 2030: Perspektiven
1.2.1 Ziele und Prioritäten
2 Instrumente und Massnahmen 2026-2029: geplante Massnahmen und Kosten
2.1 Handlungsfeld 1: Ansiedlung
2.1.1 Ausgangslage
2.1.2 Vorrechte und Immunitäten sowie Visaregelungen
2.1.3 Konferenzen und gute Dienste
2.1.4 Universalisierung der staatlichen Vertretungen
2.1.5 CAGI, IBWD und andere Stiftungen
2.1.6 Andere Aktivitäten im Bereich des Gaststaatdispositivs
2.2 Handlungsfeld 2: Infrastruktur
2.2.1 Ausgangslage
2.2.2 Unterstützung von Immobilienprojekten der internationalen Organisationen
2.2.3 Sicherheit der internationalen Organisationen
2.2.4 Konferenzinfrastruktur
2.2.5 Darlehen an die FIPOI zur Finanzierung prioritärer Renovationen über einen Zeitraum von zehn Jahren (2026-2035)
2.3 Handlungsfeld 3: Partnerschaften
2.3.1 Ausgangslage
2.3.2 Zusammenarbeit und Massnahmen der Kantons- und Gemeindebehörden
2.3.3 Privatsektor und Philanthropie
2.3.4 Wissenschaft und Plattformen
2.3.5 Nichtregierungsorganisationen
2.3.6 Jüngere Generationen
2.3.7 Andere Gaststaaten: Zusammenarbeit
2.4 Handlungsfeld 4: Gouvernanz der neuen Technologien
2.4.1 Ausgangslage
2.4.2 Gouvernanz der neuen Technologien
2.4.3 Verwandte Themen
2.5 Dringliche Massnahmen 2026
2.6 Evaluationskriterien
3 Auswirkungen
3.1 Auswirkungen auf den Bund
3.1.1 Finanzielle Auswirkungen
3.1.2 Personelle Auswirkungen
3.1.3 Inflation
3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden
3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu den Strategien des Bundesrates
4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
4.2 Verhältnis zu den Strategien des Bundesrates
5 Rechtliche Aspekte
5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
5.2 Erlassform
5.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
5.4 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung
5.4.1 Bedeutung der Finanzhilfen für die Realisierung der angestrebten Ziele
5.4.2 Verfahren und Steuerung der Beitragsgewährung
5.4.3 Art und zeitlicher Rahmen der Finanzhilfen