INHALT

Botschaft zur Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes (Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe)

Botschaft zur Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes (Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe)
1 Ausgangslage
1.1 Hintergrund
1.1.1 Landverkehrsabkommen Schweiz-EU
1.1.2 Umsetzung und Entwicklung der LSVA
1.1.3 Erhebung der LSVA
1.2 Handlungsbedarf und Ziele
1.2.1 Entwicklung Transportleistungen
1.2.2 Entwicklungen des Markts und der Transportleistungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen
1.2.3 Deckung der externen Kosten
1.2.4 Verlagerungspolitik der Schweiz
1.2.5 Abklassierung von Euro-Normen kommt an seine Grenzen
1.2.6 Revision der Eurovignetten-Richtlinie in der Europäischen Union
1.2.7 Dekarbonisierung des schweren Güterverkehrs
1.2.8 Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur
1.2.9 Gewährleistung der Planungssicherheit für Fahrzeughaltende
1.3 Gewählte Lösung
1.4 Weiterentwicklung der LSVA mit oder ohne Änderung des LVA
1.5 Verworfene Varianten
1.6 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
1.7 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
2.1 Vernehmlassungsvorlage
2.2 Ergebnisse aus der Vernehmlassung
2.3 Einschätzungen der Ergebnisse aus der Vernehmlassung
3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
3.1 Entwicklung der Mautregelung in der EU
3.1.1 Eurovignetten-Richtlinie
3.1.2 Umsetzung in den Mitgliedstaaten
3.2 Haltung der EU zur Vorlage
3.3 Abstimmung zwischen SVAG und LVA: Zwei Situationen
4 Grundzüge der Vorlage
4.1 Die beantragte Neuregelung: Einbezug elektrisch angetriebener Fahrzeuge
4.1.1 Integration elektrisch angetriebener Fahrzeuge in die LSVA
4.1.2 Rabattsystem für die Euro-VII-Fahrzeuge
4.1.3 Gewährleistung der Planungssicherheit für Fahrzeughaltende
4.1.4 Übergangsphase mit flankierenden Massnahmen
4.1.5 Dauerhafte Befreiung von sog. Bourgeois-Fahrzeugen
4.1.6 Beschluss des Gemischten Landverkehrsausschusses
4.2 Anpassungen an der pauschalen Schwerverkehrsabgabe
4.3 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
4.4 Umsetzungsfragen
5 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
Titel
6 Auswirkungen
6.1 Auswirkungen auf den Bund
6.1.1 Finanzielle Auswirkungen
6.1.2 Personelle Ressourcen
6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
6.3.1 Auswirkungen auf den Wettbewerb
6.3.2 Auswirkungen auf Unternehmen / KMU
6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
6.5.1 Auswirkungen auf die CO
2
-, Lärm- und Schadstoff-Emissionen
6.5.2 Auswirkungen auf den Energieverbrauch
6.6 Andere Auswirkungen
7 Rechtliche Aspekte
7.1 Verfassungsmässigkeit
7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
7.3 Erlassform
7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
7.6 Einhaltung der Grundsätze des SuG
7.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
7.8 Datenschutz