BBl 2025 2095
INHALT
Botschaft zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes
- Botschaft zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf in der aktuellen Wohnraumförderung des Bundes
- 1.2 Das neue Kostenmietmodell
- 1.2.1 Entwicklung des Modells
- 1.2.2 Geltungs-/Anwendungsbereich
- 1.2.3 Bestandteile des Modells
- 1.2.4 Rechtliche Umsetzung
- 1.3 Geprüfte Alternativen
- 1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 2 Grundzüge der Vorlage
- 3 Vernehmlassungsverfahren
- 4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft, Gesellschaft und die Umwelt
- 1 Rechtliche Aspekte
- . Verfassungsmässigkeit
- . Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- . Erlassform
- . Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- . Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- . Datenschutz
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