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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)
BtMG 		09.08.2025
Zwölfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für das Maler- und Lackiererhandwerk (12. MalerArbbV)
12. MalerArbbV 		03.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Zahntechniker-Handwerk (ZahntechMstrV)
ZahntechMstrV 		03.08.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes für gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) vom 28. April 2025 (TVMindestlohn Maler 12)
TVMindestlohn Maler 12 		03.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger und zur Schornsteinfegerin* (SchfAusbV)
SchfAusbV 		02.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Land- und Baumaschinenmechatroniker-Handwerk (LandBauMechMstrV)
LandBauMechMstrV 		02.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Justizfachangestellten und zur Justizfachangestellten * (JFAngAusbV)
JFAngAusbV 		02.08.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Erhebung von Kosten für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug (FSAAKV)
FSAAKV
Verordnung über die Erhebung von Kosten für die Inanspruchnahme von Streckennavigations-Diensten und Streckennavigations-Einrichtungen der Flugsicherung (FSStrKV)
FSStrKV
Verordnung über die Erhöhung der Schichtzulagen für Beamte des Bundeseisenbahnvermögens, die der Deutschen Bahn AG oder einer ihrer Tochtergesellschaften zugewiesen sind (DBSchichtZulErhV)
DBSchichtZulErhV
Verordnung über die Erlaubnis zur Auswandererberatung (AuswErlV)
AuswErlV
Verordnung über die Ermittlung der Beleihungswerte von Flugzeugen nach § 26d Absatz 1 und 2 des Pfandbriefgesetzes (FlugBelWertV)
FlugBelWertV
Verordnung über die Ermittlung der Beleihungswerte von Grundstücken nach § 16 Abs. 1 und 2 des Pfandbriefgesetzes (BelWertV)
BelWertV
Verordnung über die Ermittlung der Beleihungswerte von Schiffen und Schiffsbauwerken nach § 24 Abs. 1 bis 3 des Pfandbriefgesetzes (SchiffsBelWertV)
SchiffsBelWertV
Verordnung über die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für die Jahre 2024, 2025 und 2026 (EStSchlEV)
EStSchlEV
Verordnung über die Ermittlung der zulässigen Miete für preisgebundene Wohnungen (NMV 1970)
NMV 1970
Verordnung über die Ermittlung und Bekanntgabe der Sätze zur Abzinsung von Rückstellungen (RückAbzinsV)
RückAbzinsV
Verordnung über die Erprobung abweichender Ausbildungs- und Prüfungsbestimmungen in der Büromanagementkaufleute-Ausbildungsverordnung (BüroMKfAusbVErprV)
BüroMKfAusbVErprV
Verordnung über die Erprobung abweichender Prüfungsbestimmungen in der Berufsausbildung zum Informationselektroniker und zur Informationselektronikerin (InfoElekAusbErprbV)
InfoElekAusbErprbV
Verordnung über die Erprobung der Durchführung der Abschlussprüfung in zwei zeitlich auseinanderfallenden Teilen in der Berufsausbildung zum Musikfachhändler/zur Musikfachhändlerin (MusikfachhPrErprV)
MusikfachhPrErprV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung in den industriellen Elektroberufen (IndElErprobV)
IndElErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung in den industriellen Metallberufen (IndMetErprobV)
IndMetErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Chemikanten/zur Chemikantin (ChemikAusbErprobV)
ChemikAusbErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker/zur Kraftfahrzeugmechatronikerin (KfzMechaAusbErprobV)
KfzMechaAusbErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Pharmakanten/zur Pharmakantin (PharmAusbErprobV)
PharmAusbErprobV
Verordnung über die Erreichung der Höchstgrenze nach dem Stipendienprogramm-Gesetz (StipHV)
StipHV
Verordnung über die Errichtung eines Beirates für Ausbildungsförderung (BeiratsV)
BeiratsV
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