BBl 2025 515
Die Geschäftsführung der Bundesbehörden im Kontext der CS-Krise Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission
- Die Geschäftsführung der Bundesbehörden im Kontext der CS-Krise Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission
- 1 Einleitung
- 1.1 Ausgangslage
- 1.2 Einsetzung der PUK - gesetzlicher Auftrag und Untersuchungsgegenstand
- 1.2.1 Gesetzliche Kompetenzen und Auftrag von parlamentarischen Untersuchungskommissionen
- 1.2.2 Vorarbeiten zur Einsetzung der PUK «Geschäftsführung der Behörden - CS-Notfusion»
- 1.2.3 Auftrag der PUK «Geschäftsführung der Behörden - CS-Notfusion»
- 1.3 Schranken der Untersuchung
- 1.4 Organisation und Vorgehen der PUK
- 1.4.1 Etappierung der Untersuchungsarbeit
- 1.4.2 Fragestellungen und Zeitraum der Untersuchung
- 1.4.3 Vorgehen und Methodik
- 1.4.4 Sicherstellung der Informationssicherheit, der Verfahrensrechte und die Ausübung der Informationsrechte
- 1.4.5 Hauptherausforderungen der Untersuchung
- 1.5 Aufbau des Berichtes
- 2 Verfassungsrechtliche Grundlagen und relevante Spezialgesetzgebung
- 2.1 Gesetzgebung betreffend die Aufsicht über systemrelevante Banken
- 2.2 Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbank
- 2.3 Rechtliche Regelung der Aufsicht über die Revisionen von systemrelevanten Banken
- 3 Rolle und Kompetenzen der hauptbetroffenen Behörden und Organe
- 3.1 Bundesrat und zentrale Bundesverwaltung
- 3.2 Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA)
- 3.3 Nationalbank (SNB)
- 3.4 Revisionsaufsichtsbehörde (RAB)
- 3.5 Rechtliche Regelung der Aufsicht der Bundesbehörden über die SNB, die FINMA, und die RAB
- 3.5.1 Aufsicht über die SNB
- 3.5.2 Aufsicht über die FINMA
- 3.5.3 Aufsicht über die RAB
- 3.6 Koordination zwischen der SNB, der FINMA und dem EFD
- 3.6.1 Memorandum of Understanding zur tripartiten Zusammenarbeit im Bereich Finanzstabilität und Finanzmarktregulierung (EFD, FINMA, SNB)
- 3.6.2 Memorandum of Understanding im Bereich Finanzstabilität zwischen der FINMA und der SNB
- 3.7 Weitere involvierte Bundesstellen
- 4 Ausgangslage: Folgen der Finanzkrise für die internationalen Normen sowie den Schweizer Rechtsrahmen und die Behördenorganisation (2008
- bis 2014)
- 4.1 Folgen der Finanzmarktkrise für die internationalen Normen zur Finanzmarktregulierung
- 4.1.1 Gremien und Normen im Bereich der Finanzmarktregulierung
- 4.1.2 Internationale Standards im Revisionsbereich
- 4.2 Erkenntnisse und Folgen aus der Finanzmarktkrise 2007/08 in der Schweiz - Beginn der TBTF-Regulierung in der Schweiz
- 4.2.1 Lehren aus der Geschäftsführung der Behörden im Kontext der Finanzkrise 2007/08 in der Schweiz (Bericht der GPK)
- 4.2.2 Beginn der TBTF-Regulierung in der Schweiz
- 5 Phase 1: Von den ersten Erfahrungen mit der TBTF-Regulierung bis zu den ersten Anzeichen der Krise, 2015 bis Sommer 2022
- 5.1 Relevanter Kontext
- 5.1.1 Entwicklung des Finanzsektors in der Schweiz und international von 2015 bis 2022
- 5.1.2 Entwicklung der CS, 2015 bis Sommer 2022
- 5.1.3 Entwicklung der internationalen Standards zwischen 2015 und 2022
- 5.2 Monitoring und Weiterentwicklung der TBTF-Regulierung und der Revisionsaufsichtssysteme in der Schweiz
- 5.2.1 Vorgehensweise der Schweizer Behörden beim Monitoring und bei der Weiterentwicklung der TBTF-Regulierung
- 5.2.2 Übersicht über die wichtigsten Bereiche der TBTF-Regulierung in der Schweiz
- 5.2.3 2015-2017: Weiterentwicklung der Eigenkapitalanforderungen und Auftrag zur Anpassung der Einlagensicherung
- 5.2.4 2017-2019: Aufhebung der Erleichterungen für Finanzgruppen und Einzelinstitute und Massnahmen für einen verbesserten Kapitalaufbau
- 5.2.5 2019-2021: Einführung einer Net Stable Funding Ratio, Klärung der Rolle der FINMA und Einsetzung von Arbeitsgruppen zum Public Liquidity Backstop und zur Temporary Public Ownership
- 5.2.6 2021 bis Ende 2022: Ersetzung Rabattsystem, Anpassungen an der Einlagensicherung, Eckwerte eines Public Liquidity Backstops und neues Liquiditätskonzept für systemrelevante Banken
- 5.2.7 Zusammenfassung Monitoring und Weiterentwicklung der TBTF-Regulierung in der Schweiz 2015-2022
- 5.2.8 Monitoring und Weiterentwicklung Revisionsaufsichtsrecht
- 5.3 Mikroprudenzielle Aufsicht der FINMA über die CS
- 5.3.1 Generelle Aufsicht - die Hauptwirkungsfelder der FINMA auf die CS
- 5.3.2 Enforcementverfahren
- 5.3.3 Ursprünge und Entwicklung des regulatorischen Filters
- 5.3.4 Analyse der Strukturen, Ressourcen und Kompetenzen der FINMA im internationalen Vergleich
- 5.4 Aufsichtstätigkeit der RAB und der FINMA über die Revisionsgesellschaften
- 5.4.1 Aufsicht durch die RAB
- 5.4.2 Definition der Prüfstrategie durch die FINMA im Dialog mit den Revisionsgesellschaften
- 5.4.3 Interaktion zwischen der RAB und der FINMA: Zusammenarbeit und Informationsaustausch
- 5.5 Makroprudenzielle Aufgaben der SNB bezüglich Stabilität des Finanzsystems
- 5.5.1 Definition der systemrelevanten Finanzgruppen
- 5.5.2 Kontinuierliches Monitoring durch die SNB im Rahmen des jährlichen Berichtes zur Finanzstabilität
- 5.5.3 Ausserordentliche Liquiditätshilfe (ELA)
- 5.5.4 Konjunkturbedingte Massnahmen der SNB
- 5.6 Konkrete Wahrnehmung der Aufsicht der Bundesbehörden über die FINMA, die SNB und die RAB in der ersten Phase
- 5.6.1 Aufsicht über die SNB
- 5.6.2 Aufsicht über die FINMA durch den Bundesrat und das EFD zwischen 2015 und 2022
- 5.6.3 Aufsicht über die RAB
- 5.7 Risikomanagement und Strukturen zur Krisenfrüherkennung
- 5.7.1 Das Risiko der Insolvenz eines Finanzinstituts im Risikomanagement des Bundes
- 5.7.2 Krisenfrüherkennung
- 6 Phase 2: Beginn der Krise, Herbst 2022 bis März 2023
- 6.1 Relevanter Kontext
- 6.1.1 Entwicklung der Finanzmärkte, 2022 bis März 2023
- 6.1.2 CS: Entwicklungen ab Sommer 2022
- 6.2 Geschäftsführung der Behörden vor dem Hintergrund der schlechter werdenden Situation der CS (Juli bis September 2022)
- 6.2.1 FINMA: Aufsichtsmassnahmen im Rahmen ihrer mikroprudenziellen Aufsicht über die CS im Kontext der sich akzentuierenden Krise
- 6.2.2 SNB: erste Tätigkeiten im Rahmen ihrer makroprudenziellen Aufgaben
- 6.2.3 Erste Diskussionen in den Gremien und Information des Bundesrates (zwischen Juli und September)
- 6.3 Start der Vorbereitungen für eine allfällige Akutkrise infolge der Verschärfung der Probleme der CS ab Oktober 2022
- 6.3.1 Verstärkte Beaufsichtigung der CS durch die FINMA auf operativer und strategischer Ebene im Zuge der Liquiditätsabflüsse ab Oktober
- 6.3.2 Massnahmen der SNB ab Oktober 2022
- 6.3.3 Engere Verfolgung der Situation durch die Behörden ab Oktober 2022
- 6.3.4 Krisenvorbereitung im Bundesrat und in den verschiedenen Koordinationsgremien infolge der Akzentuierung der Schwierigkeiten der CS ab Ende Oktober 2022
- 6.3.5 Weiterführung der Arbeiten im Dezember und Vorbereitung des Wechsels der Leitung des EFD sowie der Wechsel im Bundesrat mit Beginn des neuen Jahres
- 6.4 Fortführung der Krisenvorbereitung und Weiterentwicklung der Szenarien unter der neuen Departementsleitung (Januar bis Februar 2023)
- 6.4.1 Fortgesetzte Aufsicht der FINMA gegenüber der CS im Kontext der Krisenvorbereitung
- 6.4.2 Erste Treffen und Sitzungen unter der neuen Departementsleitung (Januar 2023)
- 6.4.3 Vertiefung der möglichen Szenarien durch die Behörden (Februar 2023)
- 6.4.4 Öffentliche Kommunikation der Hauptakteure in der zweiten Phase
- 7 Phase 3: Akute Krise im März 2023
- 7.1 Auswirkungen der Regionalbankenkrise und Zuspitzung der CS-Krise infolge des verzögerten Geschäftsberichtes Anfang März 2023
- 7.1.1 Regionalbankenkrise in den USA, Entwicklungen der CS
- 7.1.2 Reaktion der Behörden auf die verzögerte Publikation des Geschäftsberichtes der CS
- 7.2 Bewältigung der Akutkrise - Vorbereitung der Notfusion vom 19. März 2023
- 7.2.1 Beginn der akuten Krisenphase und Initialreaktion der Behörden am 15. März 2023
- 7.2.2 Erste ausserordentliche Bundesratssitzung mit erster Weichenstellung zu zusätzlichen Liquiditätshilfe-Darlehen und Ausfallgarantien des Bundes am 16. März
- 7.2.3 Umsetzungsarbeiten am 17. März zu den Entscheiden des Bundesrates vom 16. März - Zuspitzung der Lage bei der CS
- 7.2.4 Intensive Weiterführung der Verhandlungen und Vorbereitung möglicher Alternativen am 18. März
- 7.2.5 Einigung zwischen den Banken und Ende der Akutkrise - Massnahmenpaket des Bundesrates am Sonntag 19. März
- 7.2.6 Kommunikation während der Akutkrise (15.-19. März 2023)
- 8 Phase 4: Umsetzung der Notfusion
- 8.1 Kurzfristige Auswirkungen der getroffenen Massnahmen
- 8.2 Vertragliche Umsetzung der Fusion ab 19. März 2023
- 8.2.1 Vorbereitung des Closings durch die UBS
- 8.2.2 Kündigung des Garantievertrags und des Liquiditätshilfe-Darlehens im August 2023
- 8.3 Begleitung der getroffenen Massnahmen durch das EFD und den Bundesrat
- 8.4 Übersicht über die nach der Krise veröffentlichten Berichte
- 8.5 Beratung der dringlichen Kredite in den Finanzkommissionen und den Räten
- 8.6 Laufende Gerichtsverfahren im Kontext der Abschreibung der AT1-Anleihen
- 9 Monitoring der Too-big-to-fail-Gesetzgebung und Revisionsregulierung (Phase 1)
- 9.1 Monitoring und Weiterentwicklung der TBTF-Gesetzgebung in der Schweiz von 2015-2022
- 9.1.1 Bewertung des Monitorings und der Weiterentwicklung der TBTF-Regulierung 2015-2022
- 9.1.2 Bewertung der existierenden TBTF-Regulierung
- 9.2 Rechtliche Regelung der Aufsicht über die Revision von systemrelevanten Banken
- 10 Risikomanagement und Krisenfrüherkennung - vor Krisenbeginn
- 10.1 Bewertung des Risikomanagements durch die Kommission
- 10.2 Bewertung der Krisenfrüherkennung durch die Kommission
- 11 Finanzmarktaufsicht
- 11.1 Mikroprudenzielle Aufsicht durch die FINMA
- 11.1.1 Mikroprudenzielle Aufsicht über die CS vor der Krise
- 11.1.2 Mikroprudenzielle Aufsicht im Hinblick auf die Krise
- 11.1.3 Weitere Erkenntnisse zur Geschäftsführung der FINMA
- 11.2 Revisionsaufsicht durch die RAB und die FINMA
- 11.2.1 Bewertung der Aufsicht der RAB und der FINMA über die Revisionsgesellschaften
- 11.2.2 Bewertung der Zusammenarbeit zwischen der RAB und der FINMA
- 11.3 Makroprudenzielle Aufgaben der SNB
- 11.3.1 Bewertung der generellen makroprudenziellen Aufgaben der SNB
- 11.3.2 Bewertung der Rolle der SNB als Lender of last Resort
- 12 Aufsicht des Bundes über FINMA, RAB und SNB
- 12.1 Aufsicht des EFD/Bundesrates über die FINMA - Bewertung durch die Kommission
- 12.2 Aufsicht des EJPD über die RAB - Bewertung durch die Kommission
- 12.3 Rolle des EFD/Bundesrates bezüglich der SNB - Bewertung durch die Kommission
- 13 Krisenmanagement durch Bundesrat, Bundesverwaltung, FINMA und SNB
- 13.1 Geschäftsführung in der sich akzentuierenden Krise (Sommer 2022 bis Anfang März 2023)
- 13.1.1 Zusammenarbeit der verschiedenen Gremien
- 13.1.2 Zusammenarbeit der FINMA mit ausländischen Behörden
- 13.1.3 Information des Bundesrates
- 13.1.4 Vorbereitung der Einführung eines PLB im Herbst und Winter 2022
- 13.1.5 Vorbereitung der verschiedenen Szenarien in den Gremien
- 13.1.6 Wechsel an der Spitze des EFD
- 13.1.7 Öffentliche Kommunikation
- 13.2 Geschäftsführung in der Akutkrise vom 15. bis 19. März 2023
- 13.2.1 Zusammenarbeit zwischen den Behörden und Gremien
- 13.2.2 Zusammenarbeit der Schweizer Behörden mit ausländischen Behörden
- 13.2.3 Information des Bundesrates durch EFD, FINMA und SNB
- 13.2.4 Fertigstellung der Szenarien und Massnahmen
- 13.2.5 Anwendung von Notrecht
- 13.2.6 Beurteilung der gewählten Lösung
- 13.2.7 Öffentliche Kommunikation
- 14 Übergeordnete Erkenntnisse
- 14.1 Kompetenzverteilung auf Bundesebene
- 14.1.1 Kompetenzverteilung bei der Finanzstabilität
- 14.1.2 Kompetenzverteilung im Bereich der Aufsicht über die Revisionsgesellschaften (FINMA/RAB)
- 14.1.3 Allgemeine Kompetenzverteilung zwischen den Behörden und Departementen
- 14.2 Einbezug weiterer betroffener Verwaltungseinheiten und Akteure in die Krisenorganisation
- 14.2.1 Einbezug des Bundesamts für Justiz
- 14.2.2 Einbezug des SECO
- 14.2.3 Einbezug der WEKO
- 14.3 Weitere rechtliche Handlungsfelder im Kontext von systemrelevanten Banken
- 14.3.1 Aktienrecht und Stellung des Aktionariats
- 14.3.2 Gewährskriterien für einwandfreie Geschäftstätigkeit bei Geschäftsleitung und Verwaltungsrat
- 14.4 Feststellungen zur Anwendung des Parlamentsgesetzes
- 14.4.1 Die Stellung des Bundesrates im Sinne von Artikel 167 ParlG
- 14.4.2 Rechte der Betroffenen im Sinne von Artikel 168 ParlG
- 14.4.3 Weitere Herausforderungen und punktueller Anpassungsbedarf bei verschiedenen Bestimmungen
- 14.4.4 Weiteres Vorgehen
- 15 Schlussbemerkungen
- Anhang 1
- Abkürzungsverzeichnis
- Anhang 2
- Glossar
- Anhang 3
- Liste der angehörten Personen
- Anhang 4
- Chronologie der wichtigsten Ereignisse
- Anhang 5
- Chronologie der Bankenregulierung 2008 bis 2023
- 2²69
- Anhang 6
- Liste der Vorabklärungs- und Enforcementverfahren der FINMA bei der CS zwischen 2012 und 2022, mit Beschrieben
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