BBl 2025 2563
Botschaft zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes)
- Botschaft zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes)
- 1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
- 1.1 Wortlaut der Initiative
- 1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
- 1.3 Gültigkeit
- 2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
- 2.1 Situation in der Schweiz nach Ansicht des Initiativkomitees
- 2.2 Geltende Aufgabenteilung in der Energiepolitik
- 2.3 Kernenergie in der Schweiz
- 2.4 Entwicklungen in der schweizerischen Energiepolitik seit 2017
- 2.4.1 Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien
- 2.4.2 Veränderte energie- und geopolitische Rahmenbedingungen
- 2.4.3 Weitere Projekte im Bereich der Energiepolitik
- 2.4.4 Energieperspektiven des Bundes
- 2.5 Fazit zur Ausgangslage
- 3 Ziele und Inhalt der Initiative
- 3.1 Ziele der Initiative
- 3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung
- 3.3 Erläuterung und Auslegung des Initiativtextes
- 4 Würdigung der Initiative
- 4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
- 4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
- 4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative
- 4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5 Schlussfolgerungen
- 5.1 Ablehnung der Volksinitiative
- 5.2 Indirekter Gegenvorschlag
- 5.2.1 Gründe für eine Aufhebung des Neubauverbots für KKW
- 5.2.2 Weitere relevante Aspekte rund um die Kernenergie
- 6 Indirekter Gegenvorschlag
- 6.1 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 6.2 Grundzüge der Vorlage
- 6.3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- Art. 12, Abs. 1 zweiter Satz
- 6.4 Auswirkungen
- 6.4.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6.5 Rechtliche Aspekte
Feedback