Bezug von Leistungen der Arbeitsbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten in besonderen Fällen (BeLeiArbBek)
Bezug von Leistungen der Arbeitsbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten in besonderen Fällen (BeLeiArbBek)
- Bezug von Leistungen der Arbeitsbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten in besonderen Fällen (BeLeiArbBek)
- Teil 1 Allgemeines
- 1. Geltungsbereich
- 2. Zulässigkeit des Bezugs von Leistungen
- 2.1
- 2.2
- 2.2.1
- 2.2.2
- 3. Bezugsberechtigte
- 3.1
- 3.2
- 3.2.1
- 3.2.2
- 3.3
- 3.4
- 3.5
- Teil 2 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für Einrichtungen des Justizvollzugs
- 4. Einrichtungen des Justizvollzugs
- 5. Preisbildung
- 5.1
- 5.2
- Teil 3 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für das Staatsministerium der Justiz und für Einrichtungen der sonstigen Justiz
- 6. Einrichtungen der sonstigen Justiz
- 7. Preisbildung
- 7.1
- 7.2
- 8. Vordruckpreise für Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen
- Teil 4 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für justiznahe Einrichtungen und im Rahmen der Fürsorge für Gefangene und Sicherungsverwahrte sowie der Entlassenenfürsorge
- 9. Justiznahe Einrichtungen
- 10. Preisbildung
- 10.1
- 10.2
- Teil 5 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für Justizvollzugsbedienstete
- Abschnitt 1 Bezugsrecht
- 11. Berechtigter Personenkreis
- 11.1
- 11.2
- 11.3
- 11.4
- 11.5
- 12. Sonstige Justizbedienstete
- 13. Eigenbedarf
- 13.1
- 13.2
- 13.3
- 14. Anderer Bedarf
- 14.1
- 14.2
- 15. Zuständige Einrichtung des Justizvollzugs
- 15.1
- 15.2
- 15.3
- Abschnitt 2 Leistungen
- 16. Zugelassene Leistungen
- 16.1
- 16.2
- 17. Werk- und Betriebsstoffe
- Abschnitt 3 Preisbildung
- 18. Preisbildung
- 18.1
- 18.2
- 18.3
- 18.4
- Abschnitt 4 Ausführung
- 19. Vollstreckungsplan
- 20. Arbeiten außerhalb der Vollzugsanstalt
- 20.1
- 20.2
- 21. Verbot der Verbindungsaufnahme
- 21.1
- 21.2
- 21.3
- 22. Zurückweisung von Aufträgen
- 23. Auftragsabwicklung
- 23.1
- 23.2
- 24. Zuwiderhandlungen
- 24.1
- 24.2
- 25. Unterrichtung der Bezugsberechtigten
- Teil 6 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für Gefangene, Sicherungsverwahrte und deren Angehörige
- 26. Bezug von Leistungen
- 26.1
- 26.2
- 26.2.1
- 26.2.2
- 26.3
- 27. Preisbildung
- 27.1
- 27.2
- Teil 7 Gemeinsame Vorschriften
- 28. Abgabe eines verbindlichen Angebots
- 29. Unter- und Obergrenzen
- Teil 8 Arbeiten an Bauten
- 30. Begriff
- 31. Ausführung durch Eigenbetriebe
- 31.1
- 31.2
- 31.3
- 32. Ausführung durch Unternehmerbetriebe
- Teil 9 Fuhrleistungen
- 33. Fuhrleistungen
- 33.1
- 33.2
- 34. Beiladung von Stückgütern
- 34.1
- 34.2
- Teil 10 Schlussbestimmungen
- 35. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- 35.1
- 35.2
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