BBl 2025 3622
Botschaft zu einem Verpflichtungskredit für Eventualverpflichtungen in der Wohnraumförderung für die Jahre 2027-2033
- Botschaft zu einem Verpflichtungskredit für Eventualverpflichtungen in der Wohnraumförderung für die Jahre 2027-2033
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Verfassungsauftrag und Ausführungsgesetz
- 1.2 Bisheriger Einsatz der Förderinstrumente
- 1.2.1 Darlehen aus dem Fonds de Roulement
- 1.2.2 Eventualverpflichtungen
- 2 Situation auf dem Wohnungsmarkt und in der Wohnraumversorgung
- 3 Aktionsplan Wohnungsknappheit
- 4 Die Förderung von preisgünstigem Wohnraum
- 4.1 Die Rolle der gemeinnützigen Wohnbauträger für die Wohnraumversorgung
- 4.2 Bedeutung der EGW als Finanzierungsinstrument für den gemeinnützigen Wohnungsbau
- 4.3 Die Tätigkeit der EGW
- 4.3.1 Organisation und Anleihetätigkeit
- 4.3.2 Bedeutung der EGW-Anleihen aus Anlegersicht
- 4.3.3 Risikomanagement
- 4.3.4 Evaluation, Portfolioanalyse und Stresstest
- 4.4 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates
- 5.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 5.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates
- 6 Vorverfahren
- 7 Inhalt des Kreditbeschlusses
- 7.1 Notwendigkeit eines neuen Verpflichtungskredits
- 7.2 Antrag des Bundesrates
- 7.2.1 Laufzeit des Bundesbeschlusses
- 7.2.2 Höhe des Verpflichtungskredits
- 7.2.3 Teuerungsannahmen
- 7.3 Geprüfte und verworfene Punkte
- 7.3.1 Änderung der Laufzeit des beantragten Verpflichtungskredits
- 7.3.2 Höhe des Verpflichtungskredits aufgrund der Nachfrage festlegen
- 7.3.3 Änderung der Art der Verbürgung
- 7.3.4 Ausstieg aus der Bürgschaftsgewährung
- 8 Auswirkungen
- 8.1 Auswirkungen auf den Bund
- 8.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 8.1.2 Auswirkungen auf den Personalbedarf und die Informatik
- 8.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 8.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 8.3.1 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
- 8.3.2 Auswirkungen auf die Zielgruppe der Bundeshilfe
- 8.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 8.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 8.6 Andere Auswirkungen
- 9 Rechtliche Aspekte
- 9.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 9.2 Erlassform
- 9.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 9.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- Anhang 1
- Neu gebaute Wohnungen und Leerstandsquote 1980-2025
- Anhang 2
- Anspannung im tiefen Preissegment des Mietwohnungsmarktes 2020 (oben) und 2025 (unten)
- Anhang 3
- Durchschnittliche Mietbelastung nach Einkommensklassen 2006-2023
- Anhang 4
- EGW-Anleihen seit 2004 (Stand 30. Juni 2025)
Feedback