BBl 2025 1980
INHALT
Botschaft zur Genehmigung der Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Kryptowerte mit den relevanten Partnerstaaten ab 2026
- Botschaft zur Genehmigung der Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Kryptowerte mit den relevanten Partnerstaaten ab 2026
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Verfahren und Definitionen des Global Forum zur Bestimmung der teilnehmenden Staaten
- 1.2.1 Bestimmung der Jurisdictions of Relevance
- 1.2.2 Commitment-Prozess
- 1.2.3 Definition der Interested Appropriate Partners
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 2 Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.2 Würdigung der Vernehmlassungsergebnisse
- 3 Rechtsvergleich
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.1.1 Umsetzung des AIA über Kryptowerte mit relevanten Partnerstaaten ab 1. Januar 2026
- 4.1.2 Erweiterung des Anwendungsbereichs des Prüfmechanismus auf den AIA über Kryptowerte
- 4.1.3 Nicht berücksichtigte Staaten
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln der Bundesbeschlüsse
- 5.1 Bundesbeschluss über die Einführung des AIA über Kryptowerte mit den relevanten Partnerstaaten per 1. Januar 2026
- 5.2 Bundesbeschluss über den Prüfmechanismus zur Sicherstellung der standardkonformen Umsetzung des AIA über Finanzkonten und des AIA über Kryptowerte durch die Partnerstaaten
- Titel
- 6 Auswirkungen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 7.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.7 Datenschutz
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