SEG
INHALT
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
- Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (Soldatenentschädigungsgesetz - SEG)
- Inhaltsübersicht
- Kapitel 1
- Allgemeine Vorschriften
- § 1 Persönlicher Geltungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Wehrdienstbeschädigung
- § 4 Besondere Fallgestaltungen
- § 5 Anerkennung der Schädigungsfolgen
- § 6 Grad der Schädigungsfolgen
- § 7 Leistungen der Soldatenentschädigung
- § 8 Antragserfordernis
- § 9 Anspruchskonkurrenz
- § 10 Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
- Kapitel 2
- Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen
- § 11 Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen
- § 12 Abfindung
- § 13 Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung
- Kapitel 3
- Leistungen der medizinischen Versorgung
- Abschnitt 1
- Medizinische Versorgung während des Wehrdienstverhältnisses
- § 14 Medizinische Versorgung
- Abschnitt 2
- Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
- Unterabschnitt 1
- Grundsatz und Leistungen
- § 15 Grundsätze der medizinischen Versorgung
- § 16 Katalog der Leistungen der medizinischen Versorgung
- § 17 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- § 18 Leistungen zur Mobilität
- Unterabschnitt 2
- Krankengeld der Soldatenentschädigung
- § 19 Krankengeld der Soldatenentschädigung
- § 20 Berechnung und Höhe des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
- § 21 Beginn und Ende des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
- § 22 Krankengeld der Soldatenentschädigung bei Wiedererkrankung
- § 23 Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld der Soldatenentschädigung
- § 24 Kürzung des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
- § 25 Soziale Sicherung der Bezieher von Krankengeld der Soldatenentschädigung
- Unterabschnitt 3
- Kostenerstattung
- § 26 Erstattung der Kosten selbstbeschaffter Maßnahmen der medizinischen Versorgung
- § 27 Erstattung von Kosten für medizinische Versorgung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
- Kapitel 4
- Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- Abschnitt 1
- Grundsatz und Leistungen
- § 28 Voraussetzungen
- § 29 Umfang der Leistungen
- § 30 Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- § 31 Soziale Sicherung der Bezieher von Übergangsgeld
- Abschnitt 2
- Ergänzende Leistungen
- § 32 Ergänzende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- Kapitel 5
- Soziale Teilhabe und besondere Leistungen im Einzelfall
- § 33 Leistungen zur Sozialen Teilhabe und ergänzende Leistungen
- § 34 Leistungen der Eingliederungshilfe
- § 35 Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
- § 36 Leistungen in sonstigen Lebenslagen
- Kapitel 6
- Erwerbsschadensausgleich
- § 37 Anspruch auf Erwerbsschadensausgleich
- § 38 Derzeitiges Einkommen
- § 39 Referenzeinkommen
- § 40 Dauer des Bezugs von Erwerbsschadensausgleich
- § 41 Soziale Sicherung der Erwerbsschadensausgleichsempfänger
- Kapitel 7
- Leistungen an Hinterbliebene
- § 42 Anspruchsvoraussetzungen
- § 43 Ausgleichszahlung an Witwen und Witwer
- § 44 Ausgleichszahlung an Waisen
- § 45 Ausgleichszahlung an Eltern
- § 46 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Witwen und Witwer
- Kapitel 8
- Überführung und Bestattung
- § 47 Überführung
- § 48 Bestattung
- Kapitel 9
- Sterbegeld
- § 49 Sterbegeld
- Kapitel 10
- Sonstige Vorschriften
- § 50 Ausgleichszahlung an Partnerinnen und Partner einer verfestigten Lebensgemeinschaft
- § 51 Erstattung von Kosten für psychotherapeutische Leistungen in besonderen Fällen
- § 52 Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland für geschädigte Personen, die sich nicht in einem Wehrdienstverhältnis befinden
- § 53 Schadensersatz
- § 54 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
- § 55 Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
- § 56 Erstattung des fortgezahlten Arbeitsentgelts an den privaten Arbeitgeber
- Kapitel 11
- Härtefallregelung
- § 57 Ausgleich in Härtefällen
- Kapitel 12
- Verfahrensvorschriften
- Abschnitt 1
- Allgemeine Verfahrensvorschriften
- § 58 Beweiserhebung und Beweiserleichterung
- § 59 Leistungsbeginn und vorläufige Entscheidung
- § 60 Änderungen und Ende von Leistungen
- § 61 Beginn der Leistungen an Hinterbliebene
- § 62 Auszahlung, Geldleistungen
- § 63 Umrechnung von ausländischem Einkommen
- § 64 Pfändbarkeit von Ansprüchen
- § 65 Ruhensregelung
- § 66 Zuständigkeit und Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen
- § 67 Fallmanagement
- § 68 Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
- § 69 Erlass von Verwaltungsvorschriften
- § 70 Zuständigkeit
- Abschnitt 2
- Vorverfahren und Rechtsweg
- § 71 Vorverfahren
- § 72 Rechtsweg und Vertretung
- Kapitel 13
- Datenverarbeitung
- § 73 Übermittlung zwischen der nach § 70 Absatz 1 zuständigen Behörde und der Unfallversicherung Bund und Bahn
- § 74 Erhebung, Speicherung und Übermittlung von Daten durch Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
- § 75 Auskunftspflicht von Ärztinnen und Ärzten, Zahnärztinnen und Zahnärzten und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
- § 76 Auskunftspflicht der Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen
- § 77 Übermittlung innerhalb der Bundeswehr
- § 78 Auskunftsrecht
- Kapitel 14
- Statistische Erhebungen
- § 79 Statistik
- Kapitel 15
- Übergangsvorschriften und Fortgeltung
- § 80 Grundsätze
- § 81 Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung
- § 82 Berufsschadensausgleich
- § 83 Geldleistungen
- § 84 Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
- § 85 Wahlrecht
- § 86 Neufeststellung
- § 87 Anrechnungsvorschrift
- § 88 Pflegeausgleich
- § 89 Ausgleichszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod
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