BBl 2024 1679
INHALT
Botschaft zur Volksinitiative «Ja zu einer unabhängigen, freien Schweizer Währung mit Münzen oder Banknoten (Bargeld ist Freiheit)» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die schweizerische Währung und die Bargeldversorgung)
- Botschaft zur Volksinitiative «Ja zu einer unabhängigen, freien Schweizer Währung mit Münzen oder Banknoten (Bargeld ist Freiheit)» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die schweizerische Währung und die Bargeldversorgung)
- 1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
- 1.1 Wortlaut der Initiative
- 1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
- 1.3 Gültigkeit
- 2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
- 3 Ziele und Inhalt der Initiative
- 3.1 Ziele der Initiative
- 3.2 Inhalt der Initiative
- 3.3 Erläuterung und Auslegung des Initiativtextes
- 4 Würdigung der Initiative
- 4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
- 4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
- 4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative
- 4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5 Schlussfolgerungen
- 6 Direkter Gegenentwurf
- 6.1 Wortlaut des direkten Gegenentwurfs
- 6.2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 6.3 Grundzüge der Vorlage
- 6.4 Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen
- 6.5 Auswirkungen
- 6.6 Rechtliche Aspekte
- 6.6.1 Verhältnis zu anderen Verfassungsbestimmungen
- 6.6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.6.3 Erlassform
- 6.6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips
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