BBl 2025 3463
Botschaft zur Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR) der NATO (2027-2029)
- Botschaft zur Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR) der NATO (2027-2029)
- 1 Ausgangslage
- 2 Lage auf dem Westbalkan und in Kosovo
- 2.1 Regionale Lage
- 2.2 Lage in Kosovo
- 2.2.1 Allgemeine Lage
- 2.2.2 Politischer Kontext
- 2.2.3 Beziehungen zu Serbien und zur serbisch-kosovarischen Minderheit
- 2.2.4 Sicherheitslage
- 2.2.5 Umwandlung der Kosovo Security Force (KSF)
- 2.3 Präsenz und Einfluss der internationalen Gemeinschaft in Kosovo
- 2.4 Ziviles Engagement der Schweiz in Kosovo
- 3 Die Rolle der KFOR
- 3.1 Auftrag der KFOR
- 3.2 Entwicklung und Funktionsweise der KFOR
- 3.3 Bilanz und Perspektiven für die KFOR
- 3.4 Verankerung in der strategischen Haltung der NATO
- 4 Aktueller Einsatz der Swisscoy
- 4.1 Entwicklung, Organisation und Aufgaben
- 4.2 Nutzen für die Schweiz und Stärkung der Verteidigungsfähigkeit
- 4.3 Personal
- 4.3.1 Bereitschaft zur freiwilligen Dienstleistung
- 4.3.2 Frauen in der Swisscoy
- 5 Zukunft der Swisscoy
- 5.1 Fortführung des Einsatzes: Interesse aus sicherheits- und aussenpolitischer Sicht
- 5.2 Bestand
- 5.2.1 Aufstockung zur Unterstützung der KFOR
- 5.2.2 Befristete Aufstockung für die Logistik und die Sicherheit des Kontingents
- 5.3 Dauer des Einsatzes
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Finanzielle Auswirkungen
- 6.1.1 Kosten des Einsatzes
- 6.1.2 Kosten des Einsatzes im Falle einer Aufstockung zur Unterstützung der KFOR
- 6.1.3 Zusatzkosten im Fall einer befristeten Aufstockung für die Logistik und die Sicherheit des Kontingents
- 6.2 Personelle Auswirkungen
- 6.3 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 7 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 8 Vernehmlassung
- 9 Rechtliche Aspekte
- 9.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 9.2 Zuständigkeit
- 9.3 Erlassform
- 9.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
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