Gesetze und Verordnungen DE - Deutsches Bundesrecht alphabetisch

Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen (ErwSÜAG)
ErwSÜAG
Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes (ESanMV)
ESanMV
Vierte Durchführungsbestimmung zum Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem - Bildung und Erziehung im zweisprachigen Gebiet der Bezirke Cottbus und Dresden - (ESBiSGDBest 4)
ESBiSGDBest 4
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO)
ESBO
Gesetz zum Schutz von Embryonen (ESchG)
ESchG
Verordnung zur Bemessung von Einstiegsgeld (ESGV)
ESGV
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV)
ESiV
Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMFinG)
ESMFinG
Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Estland, Irland, der Hellenischen Republik, dem Königreich Spanien, der Französischen Republik, der Italienischen Republik, der Republik Zypern, dem Großherzogtum Luxemburg, Malta, dem Königreich der Niederlande, der Republik Österreich, der Portugiesischen Republik, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik und der Republik Finnland (ESMVtr)
ESMVtr
Eisenbahn-Signalordnung 1959 (ESO 1959)
ESO 1959
Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (EspooÜbk)
EspooÜbk
Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz (EssigV)
EssigV
Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV 1955)
EStDV 1955
Verordnung zur Änderung der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 1975 (EStDV1975ÄndV)
EStDV1975ÄndV
Gesetz über die Freigabe der stillgelegten Mittel aus dem Zuschlag zur Einkommensteuer und zur Körperschaftsteuer sowie über die Aufhebung der Stillegungspflicht für künftig aufkommende Beträge (EStFreigG)
EStFreigG
Einkommensteuergesetz (EStG)
EStG
Gesetz zur Ausführung der versorgungsrechtlichen Regelungen der am 25. August 1953 unterzeichneten Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Vorsteher des Eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartements der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet (EStrCHEVRegAusfG)
EStrCHEVRegAusfG
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Estrichleger-Handwerk (EstrMstrV)
EstrMstrV
Verordnung über die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für die Jahre 2024, 2025 und 2026 (EStSchlEV)
EStSchlEV
Einkommensteuer-Zuständigkeitsverordnung (EStZustV)
EStZustV
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