Gesetze und Verordnungen DE - Deutsches Bundesrecht alphabetisch

    Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG)
    DNBG
    Gesetz für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors (DNG)
    DNG
    Verordnung über die Standards für die Erstellung elektronischer Dokumente und für deren Übermittlung zwischen Strafverfolgungsbehörden und Gerichten (DokErstÜbV)
    DokErstÜbV
    Ausführungsgesetz zum deutsch-österreichischen Konkursvertrag (DöKVAG)
    DöKVAG
    Zweites Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über gewisse Angelegenheiten, die sich aus der Bereinigung deutscher Dollarbonds ergeben (DollBBerAbk 2)
    DollBBerAbk 2
    Gesetz zum Zweiten Abkommen vom 16. August 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über gewisse Angelegenheiten, die sich aus der Bereinigung deutscher Dollarbonds ergeben (DollBBerAbk2G)
    DollBBerAbk2G
    Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)
    DonauSchPV
    Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
    DonauSchPVAnl 1993
    Übereinkommen über die Zusammenarbeit zum Schutz und zur verträglichen Nutzung der Donau (DonauSchÜbk)
    DonauSchÜbk
    Gesetz zu dem Übereinkommen vom 16. November 1989 gegen Doping (DopingÜbkG)
    DopingÜbkG
    Zusatzprotokoll zum Übereinkommen gegen Doping (DopingÜbkZProt)
    DopingÜbkZProt
    Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Deutschen Patent- und Markenamt (DPAErnAnO)
    DPAErnAnO
    Anordnung zur Übertragung dienstrechtlicher Befugnisse im Bereich der Deutschen Post AG (DPAGBefugAnO)
    DPAGBefugAnO
    Anordnung zur Übertragung beamtenrechtlicher Befugnisse und Zuständigkeiten im Bereich der Deutschen Post AG (DPAGÜbertrAnO)
    DPAGÜbertrAnO
    Anordnung über die Übertragung von Dienstposten der Wertigkeit A 15 mit Amtszulage im Bereich der Hauptabteilung 1/I (Patente I) und Hauptabteilung 1/II (Patente II) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMADPostA15AnO)
    DPMADPostA15AnO
    Anordnung über die Einstellung von Beamtinnen und Beamten in den höheren naturwissenschaftlichen Dienst beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAhnwDAnO)
    DPMAhnwDAnO
    Anordnung über die Einstellung von Beamtinnen und Beamten in den höheren technischen Dienst beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAhtDAnO)
    DPMAhtDAnO
    Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMAV)
    DPMAV
    Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAVwKostV)
    DPMAVwKostV
    Anordnung zur Übertragung der Zuständigkeit für den Erlass von Widerspruchsbescheiden sowie der Vertretung bei Klagen von Beamtinnen und Beamten des Deutschen Patent- und Markenamts in Angelegenheiten der Besoldung und des Reisekostenrechts (DPMAWidVertrAnO)
    DPMAWidVertrAnO
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