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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Erste Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2025 (FinAusglG2025DV 1)
FinAusglG2025DV 1
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern (FinAusglG1970DV 1)
FinAusglG1970DV 1
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (FamNamÄndGDV 1)
FamNamÄndGDV 1
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrGDV 1)
KrWaffKontrGDV 1
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (1. FlugLSV)
1. FlugLSV
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland (1. LADV-Saar)
1. LADV-Saar
Erste Verordnung zur Durchführung des Sprecherausschußgesetzes (WOSprAuG)
WOSprAuG
Erste Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (1. WindSeeV)
1. WindSeeV
Erste Verordnung zur Durchführung von Richtlinien über die Niederlassungsfreiheit und den freien Dienstleistungsverkehr in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (NiederlFrhEWGDV 1)
NiederlFrhEWGDV 1
Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz (1. WOMitbestG)
1. WOMitbestG
Erste Wassersicherstellungsverordnung (1. WasSV)
1. WasSV
Erste Zusatzvereinbarung zum Allgemeinen Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale Sicherheit vom 7. Dezember 1957 über die Soziale Sicherheit der Grenzgänger (SozSichAbkZVbg BEL 1)
SozSichAbkZVbg BEL 1
EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz (EU-FahrgRBusG)
EU-FahrgRBusG
EU-Fahrgastrechte-Schifffahrt-Gesetz (EU-FahrgRSchG)
EU-FahrgRSchG
Eurocontrol (EUROCONTROLBeschl 94)
EUROCONTROLBeschl 94
Europäisches Abkommen zum Schutz von Fernsehsendungen (EuFernsAbk)
EuFernsAbk
Europäisches Auslieferungsübereinkommen (EuAuslfÜbk)
EuAuslfÜbk
Europäisches Fürsorgeabkommen (EuFürsAbk)
EuFürsAbk
Europäisches Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht (RAuskÜbk)
RAuskÜbk
Europäisches Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen (EUgrFernsÜbk)
EUgrFernsÜbk
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