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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025
Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen und zur Genehmigungserleichterung für Windenergieanlagen an Land und für Anlagen zur Speicherung vom Strom oder Wärme aus erneuerbaren Energien in bestimmten Gebieten (WindBG)
WindBG 		28.08.2025

Alle Rechtstexte

Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrHE/NWBek)
GrÄndStVtrHE/NWBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrMV/NDBek)
GrÄndStVtrMV/NDBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrNW/RPBek)
GrÄndStVtrNW/RPBek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Saarland und dem Land Rheinland-Pfalz über eine Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrSL/RPBek)
GrÄndStVtrSL/RPBek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBR/NDBek)
GrÄndStVtrBR/NDBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Zweiten Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Baden-Württemberg über die Änderung der Landesgrenze (GrÄndStVtrBW/BY2Bek)
GrÄndStVtrBW/BY2Bek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Zweiten Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Freistaat Thüringen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrSN/TH2Bek)
GrÄndStVtrSN/TH2Bek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Zweiten Staatsvertrages zwischen dem Land Niedersachsen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr2ND/NWBek)
GrÄndStVtr2ND/NWBek
Bekanntmachung über den Beschluss der Bundesregierung zur Einführung eines jährlichen Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung (FVOGedenkBek)
FVOGedenkBek
Bekanntmachung über den Beschluss der Bundesregierung zur Einführung eines nationalen Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt (TGewOpfGedenkBek)
TGewOpfGedenkBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLESitzBek)
BLESitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz der Zentralstelle für Arbeitsvermittlung (ZStArbVermSitzBek)
ZStArbVermSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen (BAKredSitzBek)
BAKredSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen (BAVSitzBek)
BAVSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArMSitzBek)
BfArMSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) (BIBBSitzBek)
BIBBSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundeskartellamtes (BKartASitzBek)
BKartASitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundesversicherungsamtes (BVASitzBek)
BVASitzBek
Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ägypten (WZEGYBek)
WZEGYBek
Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile (WZCHLBek)
WZCHLBek
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