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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)
BtMG 		09.08.2025
Zwölfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für das Maler- und Lackiererhandwerk (12. MalerArbbV)
12. MalerArbbV 		03.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Zahntechniker-Handwerk (ZahntechMstrV)
ZahntechMstrV 		03.08.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes für gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) vom 28. April 2025 (TVMindestlohn Maler 12)
TVMindestlohn Maler 12 		03.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger und zur Schornsteinfegerin* (SchfAusbV)
SchfAusbV 		02.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Land- und Baumaschinenmechatroniker-Handwerk (LandBauMechMstrV)
LandBauMechMstrV 		02.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Justizfachangestellten und zur Justizfachangestellten * (JFAngAusbV)
JFAngAusbV 		02.08.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Bestätigung der Umstellungsrechnung und das Verfahren der Zuteilung und des Erwerbs von Ausgleichsforderungen (BUZAV)
BUZAV
Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben und Befugnisse von Betriebsleitern für Eisenbahnen (EBV 1)
EBV 1
Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen (GbV)
GbV
Verordnung über die Bestimmung der Beglaubigungsbehörde nach dem deutsch-belgischen Abkommen vom 13. Mai 1975 über die Befreiung öffentlicher Urkunden von der Legalisation (UrkBefrBELV)
UrkBefrBELV
Verordnung über die Bestimmung der Behörde, die für die Beglaubigung nach Artikel 2 des Vertrages vom 7. Juni 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über den Verzicht auf die Legalisation von Urkunden zuständig ist (UrkBefrITAV)
UrkBefrITAV
Verordnung über die Bestimmung der zur Aufnahme von Verklarungen berechtigten Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland (VerklV)
VerklV
Verordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle für die Durchführung der Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen (BehWerkPrZustV)
BehWerkPrZustV
Verordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle sowie über die fachliche Eignung für die Berufsausbildung zum Tierarzthelfer/zur Tierarzthelferin (TArztHAusbZustV)
TArztHAusbZustV
Verordnung über die Bestimmung und Kennzeichnung von Packungsgrößen für Arzneimittel in der vertragsärztlichen Versorgung (PackungsV)
PackungsV
Verordnung über die Bestimmung von Dokumenten, die zur Überprüfung der Identität einer nach dem Geldwäschegesetz zu identifizierenden Person zum Zwecke des Abschlusses eines Zahlungskontovertrags zugelassen werden (ZIdPrüfV)
ZIdPrüfV
Verordnung über die Beteiligung des Rates, der Kommission und der Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Verfahren zur Genehmigung von Freisetzungen und Inverkehrbringen sowie im Verfahren bei nachträglichen Maßnahmen nach dem Gentechnikgesetz (GenTBetV)
GenTBetV
Verordnung über die Betriebe des Baugewerbes, in denen die ganzjährige Beschäftigung zu fördern ist (BaubetrV 1980)
BaubetrV 1980
Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost (WaStrSchlBetrZV 2013)
WaStrSchlBetrZV 2013
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG (PostBATZV)
PostBATZV
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten der Deutschen Bank AG (DBBATZV)
DBBATZV
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die bei der Deutschen Telekom AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (TelekomBATZV)
TelekomBATZV
Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen 1 (GewAbfV)
GewAbfV
Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1969 (KonjAusglRV 1969)
KonjAusglRV 1969
Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1970 (KonjAusglRV 1970)
KonjAusglRV 1970
Verordnung über die Bundesstatistik für Krankenhäuser (KHStatV)
KHStatV
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