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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)
BtMG 		09.08.2025
Zwölfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für das Maler- und Lackiererhandwerk (12. MalerArbbV)
12. MalerArbbV 		03.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Zahntechniker-Handwerk (ZahntechMstrV)
ZahntechMstrV 		03.08.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes für gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) vom 28. April 2025 (TVMindestlohn Maler 12)
TVMindestlohn Maler 12 		03.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger und zur Schornsteinfegerin* (SchfAusbV)
SchfAusbV 		02.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Land- und Baumaschinenmechatroniker-Handwerk (LandBauMechMstrV)
LandBauMechMstrV 		02.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Justizfachangestellten und zur Justizfachangestellten * (JFAngAusbV)
JFAngAusbV 		02.08.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Akkreditierung von Prüflaboratorien als Voraussetzung für die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger für die Untersuchung von Proben (PrüflabV)
PrüflabV
Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen (BefBedV)
BefBedV
Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (BATZV)
BATZV
Verordnung über die Amtsdauer, Amtsführung und Entschädigung der Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses und der Landesausschüsse der Ärzte (Zahnärzte) und Krankenkassen (AMV)
AMV
Verordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstelle nach dem Bauproduktengesetz (BauPGPÜZAnerkV)
BauPGPÜZAnerkV
Verordnung über die Anerkennung europäischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefähigung *) (LBAV)
LBAV
Verordnung über die Anerkennung von Adoptionsvermittlungsstellen in freier Trägerschaft sowie die im Adoptionsvermittlungsverfahren zu erstattenden Kosten (AdVermiStAnKoV)
AdVermiStAnKoV
Verordnung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen von Meistern der volkseigenen Industrie als Voraussetzung für die Eintragung in die Handwerksrolle (MeistVoEigAnerkV)
MeistVoEigAnerkV
Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen für die Eintragung in die Handwerksrolle (HwREintrV)
HwREintrV
Verordnung über die Anerkennung von Stadt- und Landkreisen nach § 6a des Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKG§6aV)
GüKG§6aV
Verordnung über die Anerkennung von Systemen und Einrichtungen der sozialen Sicherheit als gesetzliche Rentenversicherungen (FRG§15V)
FRG§15V
Verordnung über die Anforderung an die fachliche Eignung und die Anerkennung von Prüfungen zum Nachweis der fachlichen Eignung für die Berufsausbildung in den Berufen der Landwirtschaft und der Hauswirtschaft (LwHwPrüfAnerkV)
LwHwPrüfAnerkV
Verordnung über die Anforderungen an die Organ- und Spendercharakterisierung und an den Transport von Organen sowie über die Anforderungen an die Meldung schwerwiegender Zwischenfälle und schwerwiegender unerwünschter Reaktionen (TPG-OrganV)
TPG-OrganV
Verordnung über die Anforderungen an die Sachkunde der mit der Vergabe von Immobiliar-Verbraucherdarlehen befassten internen und externen Mitarbeiter (ImmoDarlSachkV)
ImmoDarlSachkV
Verordnung über die Anforderungen an die Sachkunde der mit der Vergabe von Immobiliar-Verbraucherdarlehen befassten internen und externen Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds (VersImmoDarlSachkV)
VersImmoDarlSachkV
Verordnung über die Anforderungen an die Zulassung von Klassifizierungsunternehmen und Klassifizierern für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen (2. FlGDV)
2. FlGDV
Verordnung über die Anforderungen an Qualität und Sicherheit der Entnahme von Geweben und deren Übertragung nach dem Transplantationsgesetz *) (TPG-GewV)
TPG-GewV
Verordnung über die Anforderungen an Sicherheiten und die Anlage bestimmter Vermögen (SiV)
SiV
Verordnung über die Anforderungen an und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Bereich der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln und im Bereich der Bereitstellung von Funkanlagen (AnerkV)
AnerkV
Verordnung über die Anforderungen an Vergleichswebsites nach dem Zahlungskontengesetz sowie an die Akkreditierung und Konformitätsbewertung (VglWebV)
VglWebV
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