Übersicht Gesetze und Rechtstexte DE - Deutsches Bundesrecht

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Zwölfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für das Maler- und Lackiererhandwerk (12. MalerArbbV) 12. MalerArbbV	03.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Zahntechniker-Handwerk (ZahntechMstrV) ZahntechMstrV	03.08.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes für gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) vom 28. April 2025 (TVMindestlohn Maler 12) TVMindestlohn Maler 12	03.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger und zur Schornsteinfegerin* (SchfAusbV) SchfAusbV	02.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Land- und Baumaschinenmechatroniker-Handwerk (LandBauMechMstrV) LandBauMechMstrV	02.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Justizfachangestellten und zur Justizfachangestellten * (JFAngAusbV) JFAngAusbV	02.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Gold- und Silberschmied und zur Gold- und Silberschmiedin * (GoSiAusbV) GoSiAusbV	02.08.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über die Verringerung der Mehrstaatigkeit und über die Wehrpflicht von Mehrstaatern (MStaatÜbk) MStaatÜbk 05.05.1963
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen (UNOImmÜbk) UNOImmÜbk 12.02.1946
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Seegerichtshofs (SeegerVorRÜbk) SeegerVorRÜbk 22.05.1997
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung bei der Beförderung von Kernmaterial auf See (SeeAtHaftÜbk) SeeAtHaftÜbk 16.12.1971
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für die während des Transports gefährlicher Güter auf dem Straßen-, Schienen- und Binnenschifffahrtsweg verursachten Schäden (ZivHaftTrSchÜbk) ZivHaftTrSchÜbk 09.10.1989
Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (KiEntfÜbk Haag) KiEntfÜbk Haag 24.10.1980
Übereinkommen über die Zusammenarbeit zum Schutz und zur verträglichen Nutzung der Donau (DonauSchÜbk) DonauSchÜbk 28.06.1994
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern (KiSchMaßnÜbk Haag) KiSchMaßnÜbk Haag 18.10.1996
Übereinkommen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA) MSA 04.10.1961
Übereinkommen über ein einheitliches System der Schiffsvermessung (SchVermssgÜbk) SchVermssgÜbk 09.06.1947
Übereinkommen über ein Internationales Energieprogramm (IEnProgÜbk) IEnProgÜbk 17.11.1974
Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel von internationaler Bedeutung (RamsarKonv) RamsarKonv 01.02.1971
Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen (IAEOHiLÜbk) IAEOHiLÜbk 25.09.1986
Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind (ATP) ATP 31.08.1970
Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (KGÜbk) KGÜbk 16.11.1970
Übereinkommen über Streumunition (StreumunitionÜbk) StreumunitionÜbk 29.05.2008
Übereinkommen über zusätzliche Entschädigungsleistungen für nuklearen Schaden (ZusEntschLnuklSchÜbk) ZusEntschLnuklSchÜbk 11.09.1997
Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (PfPTrStat) PfPTrStat 18.06.1995
Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe (PsychotrStÜbk) PsychotrStÜbk 20.02.1971
Übereinkommen von 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (SeeStrO1972Übk) SeeStrO1972Übk 19.10.1972

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