Home Über uns Sitemap Login Registrieren

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Zwölfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für das Maler- und Lackiererhandwerk (12. MalerArbbV)
12. MalerArbbV 		03.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Zahntechniker-Handwerk (ZahntechMstrV)
ZahntechMstrV 		03.08.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes für gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) vom 28. April 2025 (TVMindestlohn Maler 12)
TVMindestlohn Maler 12 		03.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger und zur Schornsteinfegerin* (SchfAusbV)
SchfAusbV 		02.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Land- und Baumaschinenmechatroniker-Handwerk (LandBauMechMstrV)
LandBauMechMstrV 		02.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Justizfachangestellten und zur Justizfachangestellten * (JFAngAusbV)
JFAngAusbV 		02.08.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Gold- und Silberschmied und zur Gold- und Silberschmiedin * (GoSiAusbV)
GoSiAusbV 		02.08.2025

Alle Rechtstexte

Protokoll - vom Rat gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union erstellt - zu dem Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-RhÜbkProt)
EU-RhÜbkProt
Protokoll von 1973 über Maßnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl (SeeVerschmProt)
SeeVerschmProt
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (IntMeerSchÜbk1973Prot)
IntMeerSchÜbk1973Prot
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SeeSchIntÜbk1974Prot)
SeeSchIntÜbk1974Prot
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (KyotoProt)
KyotoProt
Protokoll zu dem Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (SchÜbkDÜbkProt)
SchÜbkDÜbkProt
Protokoll (zu der Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14. Mai 1954) (KultgSchKonvProt)
KultgSchKonvProt
Protokoll zum Abkommen vom 26. November 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kasachstan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBAProt KAZ)
DBAProt KAZ
Protokoll zum Abkommen zwischen dem Deutschen Institut in Taipeh und der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung hinsichtlich der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen unterzeichnet am 28. Dezember 2011 in Taipeh und am 19. Dezember 2011 in Berlin (DBAProt Taipeh)
DBAProt Taipeh
Protokoll (zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen) (DBAVerArabEmProt)
DBAVerArabEmProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Estland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBAESTProt)
DBAESTProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Lettland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBALETProt)
DBALETProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Autobahnzusammenschluß sowie über den Bau und den Umbau einer Grenzbrücke im Raum Forst und Erlenholz (Olszyna) (ABZusForstAbkPOLProt)
ABZusForstAbkPOLProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Zusammenschluß der deutschen Bundesstraße B 97 und der polnischen Landesstraße 274 sowie über den Bau einer Grenzbrücke im Raum Guben und Gubinek (StrZusGubenAbkPOLProt)
StrZusGubenAbkPOLProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Venezuela zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBAVENProt)
DBAVENProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf den Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBAProt CHN)
DBAProt CHN
Protokoll zum Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Georgien über die Binnenschiffahrt (BinSchAbkGEORProt)
BinSchAbkGEORProt
Protokoll zum Internationalen Übereinkommen von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden (ÖlHaftÜbkProt)
ÖlHaftÜbkProt
Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, angenommen in Madrid am 27. Juni 1989 (MAbkMadridProt)
MAbkMadridProt
Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, angenommen in Madrid am 27. Juni 1989 (MAbkMadridProtÄnd)
MAbkMadridProtÄnd
Markierungen
Leseansicht