Monitoring Gesetzessammlung

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisationsanforderungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WpDVerOV)
WpDVerOV 		14.02.2026
Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Umsatzsteuer im Ausland ansässiger Unternehmer (UStZustV)
UStZustV 		14.02.2026
Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV)
UStDV 		14.02.2026
Gesetz über die Errichtung eines Umweltbundesamtes (UBAG)
UBAG 		14.02.2026
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Bundes und den Schutz von Verschlusssachen (SÜG)
SÜG 		14.02.2026
Neunte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (StVOAusnV 9)
StVOAusnV 9 		14.02.2026
Verordnung zur Vergabe steuerlicher Identifikationsnummern (StIdV)
StIdV 		14.02.2026

Alle Rechtstexte

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ (AufbhEG 2021)
AufbhEG 2021
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe“ (AufbhG)
AufbhG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
SVIKG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“ (ITFG)
ITFG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“ (KBFG)
KBFG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Klima- und Transformationsfonds“ (KTFG)
KTFG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ (KInvFErrG)
KInvFErrG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Vorsorge für Schlusszahlungen für inflationsindexierte Bundeswertpapiere“ (SchlussFinG)
SchlussFinG
Gesetz zur Errichtung eines Stabilitätsrates und zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen (StabiRatG)
StabiRatG
Gesetz zur Errichtung neuer Freihäfen und zur Änderung des Zollgesetzes (FrHfDEG/DUG)
FrHfDEG/DUG
Gesetz zur Errichtung und Führung eines Registers über Unternehmensbasisdaten und zur Einführung einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer für Unternehmen (UBRegG)
UBRegG
Gesetz zur Erstellung gesamtwirtschaftlicher Vorausschätzungen der Bundesregierung (EgVG)
EgVG
Gesetz zur Europäischen Bürgerinitiative (EBIG)
EBIG
Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (WindBG)
WindBG
Gesetz zur Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2013 (BSG 2013)
BSG 2013
Gesetz zur Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2014 (BSG 2014)
BSG 2014
Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMFinG)
ESMFinG
Gesetz zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018 (SteinkohleFinG)
SteinkohleFinG
Gesetz zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ (BwFinSVermG)
BwFinSVermG
Gesetz zur Finanzierung der Energiewende im Stromsektor durch Zahlungen des Bundes und Erhebung von Umlagen (EnFG)
EnFG
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