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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz zum Schutze der Auswanderer und Auswanderinnen (AuswSG)
AuswSG
Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG)
FluLärmG
Gesetz zum Schutz von Embryonen (ESchG)
ESchG
Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)
GeschGehG
Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (ProstSchG)
ProstSchG
Gesetz zum Schutz von Kulturgut (KGSG)
KGSG
Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG)
MuSchG
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
StrlSchG
Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten (SatDSiG)
SatDSiG
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen 1 (ChemG)
ChemG
Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen (KonvBehSchG)
KonvBehSchG
Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen*) (NiSG)
NiSG
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (BBodSchG)
BBodSchG
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG)
BImSchG
Gesetz zum Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (WASt) (WAStAÜStVtrG)
WAStAÜStVtrG
Gesetz zum Übereinkommen Nr. 147 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 29. Oktober 1976 über Mindestnormen auf Handelsschiffen (IAOÜbk147G)
IAOÜbk147G
Gesetz zum Übereinkommen vom 29. April 1958 über die Hohe See (HoheSeeÜbkG)
HoheSeeÜbkG
Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)
KCanG
Gesetz zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen (SchlärmschG)
SchlärmschG
Gesetz zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (siehe: GGArt91cVtr) (GGArt91cVtrG)
GGArt91cVtrG
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