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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Telekommunikationsgesetz (TKG)
TKG 		30.07.2025
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (StVollzG)
StVollzG 		30.07.2025
Strafprozeßordnung (StPO)
StPO 		30.07.2025
Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes beim Deutschen Bundestag (PolBTLV)
PolBTLV 		30.07.2025
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (GaFinHG)
GaFinHG 		30.07.2025
Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ (GaFG)
GaFG 		30.07.2025
Gesetz zum Schutz von Kulturgut (KGSG)
KGSG 		26.07.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG)
MuSchG
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
StrlSchG
Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten (SatDSiG)
SatDSiG
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen 1 (ChemG)
ChemG
Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen (KonvBehSchG)
KonvBehSchG
Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen*) (NiSG)
NiSG
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (BBodSchG)
BBodSchG
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG)
BImSchG
Gesetz zum Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (WASt) (WAStAÜStVtrG)
WAStAÜStVtrG
Gesetz zum Übereinkommen Nr. 147 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 29. Oktober 1976 über Mindestnormen auf Handelsschiffen (IAOÜbk147G)
IAOÜbk147G
Gesetz zum Übereinkommen vom 29. April 1958 über die Hohe See (HoheSeeÜbkG)
HoheSeeÜbkG
Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)
KCanG
Gesetz zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen (SchlärmschG)
SchlärmschG
Gesetz zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (siehe: GGArt91cVtr) (GGArt91cVtrG)
GGArt91cVtrG
Gesetz zum Vertrag vom 21. April 1965 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Australischen Bund über die Aufteilung der von der Regierung des Staates Israel für das deutsche weltliche Vermögen in Israel gezahlten Entschädigung auf Deutschland und Australien (VermRglVtrISR/AUSG)
VermRglVtrISR/AUSG
Gesetz zum Vertrag vom 5. Februar 1979 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über den Bau und die Unterhaltung einer Autobahnbrücke über die Our bei Steinebrück (AutobBrVtrBELG)
AutobBrVtrBELG
Gesetz zum Vertrag vom 7. Februar 1992 über die Europäische Union (EUVtrG)
EUVtrG
Gesetz zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresrahmens (2013 - 2017) für die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (GII121378)
GII121378
Gesetz zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates über befristete Maßnahmen in Bezug auf die Hauptversammlungen Europäischer Gesellschaften (SE) und die Generalversammlungen Europäischer Genossenschaften (SCE) (SEuSCEVVorschlG)
SEuSCEVVorschlG
Gesetz zum Wiener Abkommen vom 12. Juni 1973 über den Schutz typographischer Schriftzeichen und ihre internationale Hinterlegung (SchrZAbkG)
SchrZAbkG
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