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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz zum Antarktis-Vertrag vom 1. Dezember 1959 (AntarktVtrG)
AntarktVtrG
Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität* (GEIG)
GEIG
Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG)
EnLAG
Gesetz zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft und zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums in den neuen Ländern (WiKrAusglWG)
WiKrAusglWG
Gesetz zum Ausgleich von Auswirkungen besonderer Schadensereignisse in der Forstwirtschaft (ForstSchAusglG)
ForstSchAusglG
Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden infolge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (COV19GewStAusglG)
COV19GewStAusglG
Gesetz zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen (FKAustG)
FKAustG
Gesetz zum Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Charta der Vereinten Nationen (UNChG)
UNChG
Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG)
BEEG
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag (GGArt91cÄndVtr1G)
GGArt91cÄndVtr1G
Gesetz zum Europäischen Gewaltschutzverfahren (EUGewSchVG)
EUGewSchVG
Gesetz zum Europäischen Übereinkommen vom 16. Mai 1972 über Staatenimmunität (StImmÜbkG)
StImmÜbkG
Gesetz zum Implantateregister Deutschland (IRegG)
IRegG
Gesetz zum Personalrecht der Beschäftigten der früheren Deutschen Bundespost (PostPersRG)
PostPersRG
Gesetz zum Protokoll vom 30. November 1978 zu dem Abkommen vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBACHE1971Prot1978G)
DBACHE1971Prot1978G
Gesetz zum Schiffssicherheitsvertrag vom 17. Juni 1960 (SchSichVtr1960G)
SchSichVtr1960G
Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (PflSchG)
PflSchG
Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht (FernUSG)
FernUSG
Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG)
OlympSchG
Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (JArbSchG)
JArbSchG
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