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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz über die Verfrachtung alkoholischer Waren (AlkoVerfrG)
AlkoVerfrG
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (ZKG)
ZKG
Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (RVG)
RVG
Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (JVEG)
JVEG
Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG)
VBVG
Gesetz über die Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen und über Bekanntmachungen (VkBkmG)
VkBkmG
Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (USchadG)
USchadG
Gesetz über die Verminderung der Personalstärke der Streitkräfte (PersStärkeG)
PersStärkeG
Gesetz über die Vermittlung und Begleitung der Adoption und über das Verbot der Vermittlung von Ersatzmüttern (AdVermiG)
AdVermiG
Gesetz über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs (BABG)
BABG
Gesetz über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Bundeswasserstraßen (WaStrVermRG)
WaStrVermRG
Gesetz über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Deutschen Bundesbahn (BBahnVermG)
BBahnVermG
Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes (BeamtVG)
BeamtVG
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (BVG)
BVG
Gesetz über die Versorgung für die früheren Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (SVG)
SVG
Gesetz über die Versorgungsausgleichskasse (VersAusglKassG)
VersAusglKassG
Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (DepotG)
DepotG
Gesetz über die Verwaltung des ERP-Sondervermögens (ERPVerwG 2007)
ERPVerwG 2007
Gesetz über die Verwaltung des ERP-Sondervermögens (ERPVwG)
ERPVwG
Gesetz über die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen (KDVG)
KDVG
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