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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz zum Schutz von Kulturgut (KGSG)
KGSG 		26.07.2025
Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschiffspersonalverordnung für kleine Fahrgastschiffe (KFV)
KFV 		26.07.2025
Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik finanzierten Direktzahlungen (GAPDZG)
GAPDZG 		26.07.2025
Verordnung zur Bestimmung der Zuständigen Stelle für den Betrieb des Digitalfunk BOS des Bundes (DBBZStV)
DBBZStV 		26.07.2025
Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (BKAG)
BKAG 		26.07.2025
Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (BEHG)
BEHG 		26.07.2025
Verordnung zur Festlegung und Anpassung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung für das Jahr 2025 (BBFestV 2025)
BBFestV 2025 		26.07.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz über die Durchführung einer Repräsentativstatistik auf dem Gebiete des Wohnungswesens und des Städtebaus (WoStichPrG 1972)
WoStichPrG 1972
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen aus dem Corona-Konjunkturpaket zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder (WaldErhCoKonjPDG)
WaldErhCoKonjPDG
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (ArbSchG)
ArbSchG
Gesetz über die Durchführung von Statistiken auf dem Gebiet der Kriegsopferfürsorge (SHStatG)
SHStatG
Gesetz über die Durchführung wissenschaftlicher Meeresforschung (MForschG)
MForschG
Gesetz über die Durchsetzung von Kostenforderungen aus dem Internationalen Übereinkommen von Nairobi von 2007 über die Beseitigung von Wracks (WrackBKostDG)
WrackBKostDG
Gesetz über die Einbringung der Steinkohlenbergwerke im Saarland in eine Aktiengesellschaft (SteinKAGSaarG)
SteinKAGSaarG
Gesetz über die Einführung des deutschen Rechts auf dem Gebiete der Steuern, Zölle und Finanzmonopole im Saarland (StRSaarEG)
StRSaarEG
Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (LPartG)
LPartG
Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung (EinhZeitG)
EinhZeitG
Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEVVG)
BEVVG
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG)
EnWG
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln* (EMVG)
EMVG
Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum und über die Beitragsleistung bei der Kanalisierung des Neckars von Mannheim bis Plochingen und des Mains von Aschaffenburg bis Bamberg sowie zum Ausbau der Donau von Passau bis Kelheim (Neckar/MainG)
Neckar/MainG
Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (KHEntgG)
KHEntgG
Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder des Bundestages (DiätenG)
DiätenG
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (SEG)
SEG
Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG)
OEG
Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG)
StrEG
Gesetz über die Entschädigung nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen (EntschG)
EntschG
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