Bundesbeschluss II über die Entnahmen aus dem Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2025

vom 4. Juni 2025

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 4 Absatz 1 des Bahninfrastrukturfondsgesetzes vom 21. Juni 2013 ¹ , nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 14. März 2025 ² ,

beschliesst:

¹ SR 742.140

² Im BBl nicht veröffentlicht.

I

Der Bundesbeschluss III vom 9. Dezember 2024 ³ über die Entnahmen aus dem Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2025 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Bst. f

Folgende Voranschlagskredite werden für 2025 bewilligt und dem Fonds zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur entnommen:

	Franken
f. Ausbauschritt 2025	487 980 000

³ BBl 2025 2071

II

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 3. Juni 2025 Der Präsident: Andrea Caroni Die Sekretärin: Martina Buol

Nationalrat, 4. Juni 2025 Die Präsidentin: Maja Riniker Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

Bundesrecht

Bundesbeschluss II über die Entnahmen aus dem Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2025

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