Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2024

vom 19. September 2024

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung ¹ , nach Einsicht in die Armeebotschaft 2024 des Bundesrates vom 14. Februar 2024 ² ,

beschliesst:

¹ SR 101

² BBl 2024 563

Art. 1 Rüstungsprogramm

Dem Rüstungsprogramm 2024 wird zugestimmt.

Art. 2 Bewilligung von Verpflichtungskrediten

Folgende Verpflichtungskredite werden bewilligt:

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	Mio. Fr.
a. Ausstattung der Rechenzentren VBS (Fähigkeitsbereich «Führung und Vernetzung»)	130
b. Teilmobile passive Sensoren zur Ergänzung des Luftlagebilds (Fähigkeitsbereich «Nachrichtenverbund und Sensoren»)	40
c. Werterhalt des Schulungsflugzeugs PC-7 (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele in der Luft»)	70
d. Lenkwaffe Boden-Boden (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele am Boden»)	210
e. Cybersicherheit (Fähigkeitsbereich «Wirkung im Cyber- und elektromagnetischen Raum»)	40
f. Bodengestützte Luftverteidigung mittlerer Reichweite (Fahigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele in der Luft»)	660

Art. 3 Verschiebungen zwischen den Verpflichtungskrediten

¹ Der Bundesrat wird ermächtigt, zwischen den Verpflichtungskrediten Verschiebungen vorzunehmen.

² Mittels Kreditverschiebungen dürfen die einzelnen Verpflichtungskredite um höchstens 10 Prozent erhöht werden.

Art. 4 Schlussbestimmung

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 3. Juni 2024 Die Präsidentin: Eva Herzog Die Sekretärin: Martina Buol

Nationalrat, 19. September 2024 Der Präsident: Eric Nussbaumer Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

Bundesrecht

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