Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial 2024

vom 19. September 2024

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung ¹ , nach Einsicht in die Armeebotschaft 2024 des Bundesrates vom 14. Februar 2024 ² ,

beschliesst:

¹ SR 101

² BBl 2024 563

Art. 1 Beschaffung

Der Beschaffung von Armeematerial 2024 wird zugestimmt.

Art. 2 Bewilligung von Verpflichtungskrediten

Folgende Verpflichtungskredite werden bewilligt:

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	Mio. Fr.
a. Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung 2024	800
b. Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf 2024	2000
c. Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung 2024	720

Art. 3 Verschiebungen zwischen den Verpflichtungskrediten

¹ Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wird ermächtigt, zwischen den Verpflichtungskrediten Verschiebungen vorzunehmen.

² Mittels Kreditverschiebungen dürfen die einzelnen Verpflichtungskredite um höchstens 5 Prozent erhöht werden.

Art. 4 Delegation der Spezifikationsbefugnis

Die Spezifikationsbefugnis für die Verpflichtungskredite wird an das VBS delegiert.

Art. 5 Schlussbestimmung

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 3. Juni 2024 Die Präsidentin: Eva Herzog Die Sekretärin: Martina Buol

Nationalrat, 19. September 2024 Der Präsident: Eric Nussbaumer Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

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