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    DE - Landesrecht Thüringen

    Thüringer Verordnung über die Auflösung der Gemeinden Bolleroda und Beuernfeld und ihre Eingliederung in die Gemeinde Großenlupnitz Vom 10. Januar 1994

    Thüringer Verordnung über die Auflösung der Gemeinden Bolleroda und Beuernfeld
    und ihre Eingliederung in die Gemeinde Großenlupnitz
    Vom 10. Januar 1994
    Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

    Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

    TitelGültig ab
    Thüringer Verordnung über die Auflösung der Gemeinden Bolleroda und Beuernfeld und ihre Eingliederung in die Gemeinde Großenlupnitz vom 10. Januar 199425.02.1994
    Eingangsformel25.02.1994
    § 1 - Auflösung und Eingliederung25.02.1994
    § 2 - Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung25.02.1994
    § 3 - Übergangsbestimmungen25.02.1994
    § 4 - Gesetzesvorbehalt25.02.1994
    § 5 - Inkrafttreten25.02.1994
    Aufgrund des § 12 Abs. 2 Satz 1 der Vorläufigen Kommunalordnung für das Land Thüringen (VKO) in der Fassung vom 24. Juli 1992 (GVBl. S. 383) verordnet der Innenminister im Einvernehmen mit den beteiligten Gemeinden:

    § 1 Auflösung und Eingliederung

    Die Gemeinden Bolleroda und Beuernfeld, Landkreis Eisenach, werden aufgelöst und in die Gemeinde Großenlupnitz, Landkreis Eisenach, eingegliedert.

    § 2 Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung

    (1) Die aufnehmende Gemeinde Großenlupnitz ist Rechtsnachfolgerin der bisherigen Gemeinden Bolleroda und Beuernfeld.
    (2) Für die laufende Amtsperiode wird die Gemeindevertretung Großenlupnitz um drei Mitglieder der bisherigen Gemeindevertretung Bolleroda und um zwei Mitglieder der bisherigen Gemeindevertretung Beuernfeld erweitert.
    (3) Die Rechtsfolgen der Eingliederung im übrigen ergeben sich aus § 12 a Abs. 1 und 3 VKO.

    § 3 Übergangsbestimmungen

    (1) Das Ortsrecht der aufgelösten Gemeinden gilt, soweit es nicht durch die Gemeindeauflösung gegenstandslos geworden ist, für den jeweiligen ursprünglichen Geltungsbereich so lange fort, bis es durch die aus der Gebietsänderung hervorgegangene Gemeinde wirksam ersetzt wird, längstens jedoch bis zum Ende des dritten auf das Inkrafttreten dieser Verordnung folgenden Kalenderjahres.
    (2) Die Wirksamkeit der von den aufgelösten Gemeinden aufgestellten Bauleitpläne wird durch diese Verordnung nicht berührt.

    § 4 Gesetzesvorbehalt

    Aus dieser Verordnung kann im Hinblick auf die Bestimmung des § 12 Abs. 5 VKO kein Anspruch auf Bestandsschutz der hier geregelten Gebietsänderung erhoben werden.

    § 5 Inkrafttreten

    Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
    Erfurt, den 10. Januar 1994
    Der Innenminister
    Schuster
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